Post-Turbulenzen: Leuenberger verstrickt sich in Widersprüche
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Post-TurbulenzenLeuenberger verstrickt sich in Widersprüche

Es war Postminister Moritz Leuenbergers Befreiungsschlag in Sachen Post: der gestrige Auftritt vor der Fernmeldekommission des Ständerates. Doch zumindest nach der Sitzung habe Leuenberger vor den Medien nicht wirklich die Wahrheit gesagt, berichtet Radio DRS. Und das sei nicht die einzige Ungereimtheit.

von
mlu
Bundesrat Moritz Leuenberger

Bundesrat Moritz Leuenberger

Seine Absetzung war der eigentliche Auslöser der Turbulenzen bei der Post: Am 14. Dezember 2009 musste Michel Kunz seinen Sessel als Konzernleiter der Post räumen. Es war ein Entscheid des Verwaltungsrates der Post. Einen Entscheid, der laut Bundesrat Leuenberger acht der neun Verwaltungsräte der Post mitgetragen hatten, einer habe sich der Stimme enthalten. In einer zweiten Abstimmung ging es darum, ob Kunz sofort entlassen werde. Hier seien sechs Verwaltungsräte für die sofortige Absetzung gewesen, drei hätten sich der Stimme enthalten, so Leuenberger nach der gestrigen Kommissionssitzung gegenüber den Medien.

Das sei so nicht richtig, berichtet Radio DRS, und bezieht sich auf drei unabhängige Quellen: So sei der Entscheid, dass Kunz gehen müsse, mit sechs Stimmen bei drei Enthaltungen gefallen – nach einem chaotischen Verlauf der Abstimmung. So stehe es auch im Protokoll der Sitzung. Hat sich Leuenberger ungenügend informiert oder stellt er den Sachverhalt bewusst anders dar?

Kehrtwende bei der Arbeitsgruppe

Doch damit nicht genug. Verschiedene Parlamentarier kritisierten, dass ausgerechnet Leuenbergers Generalsekretär Hans Werder und der Chef der eidgenössischen Finanzverwaltung, Peter Siegenthaler, die Vorgänge um die Wahl Béglés und die nachfolgenden Abgänge untersuchen sollen. Denn Werder und Siegenthaler waren bereits bei der Anstellung von Béglé involviert.

Leuenberger stellte daraufhin am Montag klar, Werder und Siggenthaler seien eingesetzt, um die künftige Generalversammlung der Post vorzubereiten. Sie sollen definieren, wie künftig der Verwaltungsrat zusammengestellt werde – und nichts anderes. Es sei nie die Rede davon gewesen, dass die beiden die Wahl Béglés untersuchen müssten.

Diese Aussage widerspricht dem Inhalt der Medienmitteilung, mit der Leuenbergers Departement, das UVEK, am Donnerstag die Einsetzung der Arbeitsgruppe um Werder und Siggenthaler bekanntgab. Dort steht, Werder und Siegenthaler hätten den Auftrag erhalten, die Ereignisse der letzten Wochen aufzuarbeiten, deren Auswirkungen auf die Funktionsfähigkeit des aktuellen Verwaltungsrates zu analysieren und die nötigen Rückschlüsse auf die künftige Zusammensetzung des Gremiums zu ziehen. Nur vier Tage später sieht das Moritz Leuenberger ganz anders.

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