Leuthard für tiefere Preise
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Leuthard für tiefere Preise

Bundesrätin Doris Leuthard will der «Hochpreisinsel Schweiz» aktiv begegnen. Sie empfiehlt dazu einen weiteren Abbau von Importbarrieren.

Geladen waren am Jubiläumsfest zum 20-jährigen Bestehen des Preisüberwachungsgesetzes alle früheren «Monsieur Prix». Als Pulsmesser für das öffentliche Preisbewusstsein könne der Preisüberwacher immer wieder den Finger auf wunde Punkte legen und damit als «Speerspitze im Kampf gegen die Hochpreisinsel Schweiz» antreten, sagte Leuthard.

Die Bundesrätin zeigte sich überzeugt, dass sich auch in Zukunft nicht alle Marktprobleme mit Wettbewerb lösen lassen. «Denken Sie an die vielen staatlich administrierten Preise: Der Bundesrat möchte deren Zahl reduzieren, aber es wird in unserem föderalistischen System immer öffentliche Dienstleistungen und Angebote geben, deren Preise von einer Behörde nach dem Verursacherprinzip festgelegt werden müssen». Daneben gebe es auch andere zentrale Bereiche wie die Netze für die öffentliche Infrastruktur - etwa der Wasserversorgung -, die auch künftig auf das wachsame Auge eines Preisüberwachers angewiesen seien.

Der heutige «Monsieur Prix», der ehemalige Berner SP-Nationalrat Rudolf Strahm, bekräftigte in einem Interview der «Tagesschau» des Schweizer Fernsehens vom Freitag seine Absicht, auch mit knappen Ressourcen gute Arbeit im Dienst der Bevölkerung leisten zu wollen. Faktisch wäre es zwar nötig, den Bestand von heute 17 Angestellten in seinem Büro aufzustocken, um sich auch neuen Missbrauchsgebieten zuwenden zu können. Dies habe im Moment aber nicht erste Priorität. Als Bereiche, die er in nächster Zeit weiter unter die Lupe nehmen wolle, nannte Strahm unter anderem die Medikamentenpreise sowie die Tarife des Kabelnetzbetreibers Cablecom und der Stromunternehmen.

Das Preisüberwachungsgesetz in der heutigen Form war am 1. Juli 1986 in Kraft getreten. Erster «Monsieur Prix» war Odilo Guntern, gefolgt vom späteren CVP-Bundesrat Joseph Deiss und den beiden SP-Politikern Werner Marti und Rudolf Strahm. Schon vor Guntern waren in den 70er Jahren jedoch der inzwischen verstorbene Leo Schürmann und der später ebenfalls zum Bundesrat aufgestiegene Leon Schlumpf für die Preisüberwachung zuständig. Ihr Mandat basierte damals aber noch auf Dringlichkeitsrecht und bestand in erster Linie darin, die galoppierende Inflation in den Griff zu bekommen. (dapd)

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