Leuthard nimmt Stellung zu bewaffneten PC-9
Aktualisiert

Leuthard nimmt Stellung zu bewaffneten PC-9

Volkswirtschaftsministerin Doris Leuthard hat zur Affäre um die bewaffneten, im Tschad eingesetzten PC-9 Stellung genommen. Sie rechtfertigte den Verkauf der Flugzeuge in den Tschad. Morgen berät die aussenpolitische Kommission den Fall.

Als die Bewilligung für den Verkauf erteilt worden sei, «war alles in Ordnung», sagte Leuthard am Montagabend gegenüber der Sendung «10vor10» des Schweizer Fernsehens SF.

«10vor10» hatte am Freitag Bilder einer PC-9 der Stanser Pilatuswerke vor und nach einem mutmasslichen Kampfeinsatz gezeigt. Eine Bewaffnung und ein Kampfeinsatz würde der Versicherung der tschadischen Regierung widersprechen, den PC-9 einzig für Trainingsflüge zu verwenden.

Der Bundesrat hatte die Ausfuhr nur unter dieser Bedingung bewilligt. Betrug liesse sich mit dem strengsten Gesetz nicht verhindern, sagte Leuthard: «Wo Menschen arbeiten, gibt es Vertragsverletzungen.»

Missbräuche könnten nur durch einen völligen Verzicht auf den Verkauf der Flugzeuge ins Ausland ausgeschlossen werden, sagte die Bundesrätin. Dann aber gingen Arbeitsplätze verloren. Gemäss Leuthard soll nun überprüft werden, wieso es im Tschad zu einer Vertragsverletzung kommen konnte.

Am Dienstag wird der Kampfeinsatz der Pilatus- Flugzeuge auch in der aussenpolitischen Kommission (APK) des Nationalrates zur Sprache kommen. Leuthard wird sich dort kritischen Fragen stellen müssen, wie APK-Präsident Geri Müller (Grüne/AG) am Samstag angekündigt hatte. (sda)

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