Leuthard rüffelt Bundesrat

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Leuthard rüffelt Bundesrat

Doris Leuthard widerspricht dem Bundesrat bei den Bildungsausgaben. Es müssten deutlich mehr Mittel gesprochen werden, als vorgesehen.

Die neue Wirtschaftsministerin bezeichnete das geplante Wachstum der Ausgaben für Bildung, Forschung und Innovation bis ins Jahr 2011 am Wochenende als ungenügend.

«Ich bin überzeugt, dass 4,5 Prozent mehr Mittel zu wenig sind», sagte Leuthard in einem Interview der «Neuen Luzerner Zeitung» (Samstagausgabe) und erinnerte daran, dass sie sich bereits als Präsidentin der CVP für ein Wachstum von sechs Prozent pro Jahr eingesetzt habe. Denn der Aufbau der Fachhochschulen brauche viel Geld. Und der Bund brauche mehr Mittel in der Berufsbildung, zum Beispiel zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit.

Die Vorsteherin des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements (EVD) zeigte auch Verständnis dafür, dass die Kantone lauthals reklamieren und mit dem Bundesratsbeschluss nicht zufrieden sind. Von einer Gefährdung des Bildungsstandorts Schweiz wollte Leuthard aber nicht reden. Die EVD-Chefin möchte mehr Mittel für die Fachhochschulen, weil diese die Verbindung zur Wirtschaft und damit zu den Arbeitsplätzen seien.

Am Sonntag doppelte die CVP-Bundesrätin in der Festansprache am Zentralfest des Schweizerischen Studentenvereins in Zug nach. Wenn die Schweiz den Bildungs-, Forschungs- und Innovationsplatz Schweiz weiterhin an der Weltspitze halten wolle, dürfe man den entsprechenden Kredit nicht mit dem dicken Rotstift bearbeiten, kritisierte sie laut Redetext und fügte hinzu. «Eine Erhöhung um 4,5 Prozent ist ein Abbau an Leistung und Know-how.» Die neue Bundesrätin war am Samstag auch in den Studentenverein aufgenommen und in Anspielung auf ihre Ausstrahlung zum Vulgo «Charis» getauft worden. (dapd)

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