Leuthard wegen Beamtenfehlers aufgelaufen
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Leuthard wegen Beamtenfehlers aufgelaufen

Nach dem Wirbel um den von Bundesrätin Doris Leuthard angekündigten fünftägigen Vaterschaftsurlaub hat Personalamtschef Juan F. Gut am Freitag einen «internen Fehler» eingeräumt. Das Amt sei davon ausgegangen, dass Leuthard eine Revision wolle.

Das Eidgenössische Personalamt sei an den Plänen des Volkswirtschaftsdepartements für die bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie beteiligt gewesen, sagte Gut in einem Interview mit dem «Tages-Anzeiger» vom Freitag.

Dabei habe sein Amt nicht realisiert, dass Leuthard die fünf Tage Vaterschaftsurlaub für alle ab sofort in ihrem Volkswirtschaftsdepartement einführen wolle. «Wir gingen davon aus, dass Frau Leuthard dem Bundesrat zuerst eine Revision der Rechtsgrundlage beantragen würde», sagte Gut der Zeitung.

Kein grosser Schaden

«Bei uns ist ein interner Fehler passiert, das muss ich offen zugeben», sagte er weiter. Gut schätzte, dass sich der politische Schaden des bundesrätlichen Rückpfiffs vom Mittwoch für Leuthard in Grenzen hält. Das Thema sei schliesslich topaktuell.

In seinem Rückpfiff hatte der Bundesrat am Mittwoch dem Personalamt eine Fehlinterpretation des Gesetzes vorgeworfen. Gut sieht das Vertrauensverhältnis zu seinem Chef Finanzminister Hans- Rudolf Merz dadurch nicht geschmälert, wie er der Zeitung sagte.

Leuthard hatte am vergangenen Montag angekündigt, den Vaterschaftsurlaub in ihrem Departement auf fünf Tage zu verlängern. Rechtlich geht das indessen nicht, wie sich später herausstellte. Der Bund gewährt einen Vaterschaftsurlaub von zwei Tagen. Ein längerer Urlaub ist auf Antrag möglich - etwa bei einer schweren Geburt, wie Gut erklärte.

Früher im VBS

Gut ist seit Oktober 2005 Direktor ad interim beim Eidgenössischen Personalamt. Sein Vorgänger Peter Hablützel war in den vorzeitigen Ruhestand getreten, nicht ohne Kritik an der Personalpolitik Merz' geübt zu haben.

Gut war zuvor während acht Jahren Generalsekretär des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) gewesen.

Anfang August 2004 musste Gut per sofort seinen Sessel im VBS räumen. Es habe zwischen ihm und VBS-Vorsteher Samuel Schmid «Differenzen bezüglich der Aufgabe, der Rolle und der Stellung des Generalsekretärs» gegeben, sagte er damals vor den Medien.

(sda)

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