«SVP bi de Lüt»: Linksextreme wollen SVP-Feier stören –kommt es in Basel zu Ausschreitungen? 

Linke Gruppierungen rufen im Netz zu einer Gegendemo für eine für Samstag angekündigte Feier der SVP auf. «Kein Fussbreit den Bonzen, Rassisten und Sexisten», heisst es etwa vonseiten des Bündnisses «Basel Nazifrei» mit Blick auf die Versammlung in der Nähe des Bahnhofs SBB. Man wolle die «SVP aus der Stadt jagen», heisst es in den sozialen Medien weiter. Wie die Führungsriege der Kantonspartei gegenüber dem «Blick» erklärt, mache man sich Sorgen, dass es zu Gewalt kommen könnte.

Mehrere Schwergewichte der Partei haben ihre Teilnahme für Samstag angekündigt. Auf Flyern für den Event ist neben dem Konterfeit der Bündner Nationalrätin Magdalena Martullo-Blocher etwa auch dasjenige von Fraktionschef Thomas Aeschi zu sehen. Sogar Bundesrat Ueli Maurer soll dabei sein. Ob es jedoch so weit kommen wird, ist aufgrund einer möglichen Terminkollision des Finanzministers noch unklar. Mit der Anlassreihe «SVP bi de Lüt» will die Partei gemäss eigenen Aussagen Volksnähe demonstrieren. Städte wie Chur oder Glarus waren schon Gastgeber.

In der jüngeren Vergangenheit hat das Bündnis «Basel Nazifrei» immer wieder mal für Gesprächsstoff in der Stadt am Rheinknie gesorgt – zuletzt im Oktober 2020, als es zu einer Gegendemo für einen Anlass von Corona-Massnahmengegnern und -gegnerinnen aufrief. Schweizweit Berühmtheit erlangte das Bündnis 2018, als Anhängerinnen und Anhänger auf dem Basler Messeplatz gegen eine Kundgebung im Rahmen der SVP-Selbstbestimmungsinitiative demonstrierten, an der auch Rechtsextreme auftraten. Es kam damals zu Verhaftungen, worauf mehrere Verfahren eröffnet wurden, von denen einige noch hängig sind.

Bei der SVP zeigt man sich erbost über die geplanten Störaktionen. Es drohten Leute zu Hause zu bleiben, die ansonsten kommen würden. Dass auch Vertreterinnen und Vertreter der Juso und der Jungen Grünen die Aufrufe zur Teilnahme an der Demo in den sozialen Netzwerken geteilt hätten, stört den Chef der Basler-SVP-Fraktion, Joel Thüring, besonders. «Die halten wohl nicht viel von der Demokratie», erklärt er gegenüber dem «Blick». Fraktionschef Thomas Aeschi zeigt sich auf jeden Fall kämpferisch. Man werde sich nicht einschüchtern lassen und die Situation in Zusammenarbeit mit der Polizei im Auge behalten. Dort heisst es gegenüber dem «Blick», dass entsprechende «Planungen» für das Aufgebot am Samstag am Laufen seien.