Aktualisiert 11.11.2004 16:34

Litauen ratifiziert EU-Verfassung

Litauen macht den Anfang: Als erster der 25 EU-Staaten ratifizierte die Baltenrepublik die neue Verfassung der Europäischen Union.

Das Parlament in Vilnius billigte das Vertragswerk am Donnerstag mit 84 gegen 4 Stimmen bei 3 Enthaltungen. 50 der 141 Abgeordneten waren bei der Abstimmung nicht anwesend. Die Befürworter sprachen von einem weiteren Schritt Litauens auf dem Wege zu echten europäischen Staatsbürgern. Die Gegner äusserten die Befürchtung, die frühere Sowjetrepublik könne seine erst 1991 errungene Unabhängigkeit wieder verlieren.

Die Europäische Verfassung wurde am 29. Oktober in Rom feierlich unterzeichnet und soll 2007 in Kraft treten. Vorher muss sie jedoch von allen 25 EU-Staaten ratifiziert werden. Dies könnte schwierig werden, da in mindestens neun Mitgliedsländern Volksabstimmungen geplant sind, darunter in Grossbritannien und Frankreich. Ein Nein aus einem einzigen Land könnte das gesamte Vertragswerk zu Fall bringen. (dapd)

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