Livni will mit Syrien verhandeln
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Livni will mit Syrien verhandeln

Anders als ihr Regierungschef Ehud Olmert hat sich die israelische Aussenministerin Zipi Livni für Verhandlungen mit Syrien ausgesprochen.

Wie das israelische Armeeradio am Donnerstag meldete, sprach sich Livni einem internen Papier zufolge für Sondierungen aus, um die politischen Absichten des syrischen Präsidenten Baschar el Assad zu ergründen.

Sollte sich Israel Gesprächen mit Syrien verschliessen, könnte es zu einem Krieg zwischen beiden Ländern kommen, hiess es in dem Bericht weiter. Das Livni-Papier folgere, da sich die Führung in Damaskus nicht mit dem derzeitigen Stand der Dinge abfinden werde, bereite sie sich auch auf einen bewaffneten Konflikt vor.

Zuvor hatte sich bereits Verteidigungsminister Amir Perez dafür ausgesprochen, dass Israel «sehr ernsthaft» die Absichten Assads ausloten solle.

Kalte Schulter gezeigt

Offiziell hatte sich die israelische Regierung in den vergangenen Monaten mehreren Annäherungsversuchen Assads gegenüber verschlossen gezeigt und gefordert, Syrien müsse zunächst seine Unterstützung Israel feindlich gesonnener Extremistengruppen, insbesondere der libanesischen Hisbollah, einstellen.

Die offizielle Friedensverhandlungen zwischen Syrien und Israel liegen seit 2000 auf Eis. Im Februar hatten israelische Zeitungsberichte Besorgnis ausgelöst, wonach Syrien Truppen in Richtung der von Israel besetzten Golanhöhen verlegt habe.

Ende April berichtete die Tageszeitung «Jediot Ahronot», Syrien habe ein unterirdisches Bunkersystem errichtet, von dem aus das Land Israel mit Raketen beschiessen könne. Syrien fordert die Rückgabe der von Israel 1967 eroberten und 1981 annektierten Golanhöhen.

Olmert sah keine andere Option im Libanon

Der israelische Regierungschef Ehud Olmert hat vor dem Untersuchungsausschuss zum Libanon-Krieg des vergangenen Jahres erklärt, dass er damals keine andere Option als sofortige Luftangriffe gesehen habe. Er sei überzeugt gewesen, dass die libanesische Hisbollah-Miliz nach der Eskalation im Grenzgebiet den Norden Israels mit Raketen angreifen würde, heisst es in dem am Donnerstag veröffentlichten Protokoll des Ausschusses.

«Ich denke nicht, dass es irgendeine andere Option gab, als von der ersten Minute an zu handeln», sagte Olmert dem Ausschuss. Verteidigungsminister Amir Perez erklärte in seiner Aussage, dass er mit einer Kriegsdauer von 10 bis 14 Tagen gerechnet habe. Tatsächlich wurde der Libanon-Krieg 2006 erst nach 34 Tagen mit einem Waffenstillstand beendet. Auslöser war am 12. Juli ein Überfall der Hisbollah, bei dem drei israelische Soldaten getötet und zwei gefangen genommen wurden. Die Ergebnisse des Untersuchungsberichts haben Olmert massiv unter Druck gesetzt, der Ministerpräsident wies jedoch alle Forderungen nach seinem Rücktritt zurück.

(sda)

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