Aktualisiert 07.11.2013 20:42

Stadtentwicklung

Luzerner Regierung zurück auf Feld 1

Erstmals wirkte das Volk an der Gesamtplanung der Stadt Luzern mit. Sie wurde schon von der ersten politischen Instanz zurückgewiesen.

von
Martin Messmer
Stadtpräsident Stefan Roth und GPK-Präsidentin Luzia Vetterli.

Stadtpräsident Stefan Roth und GPK-Präsidentin Luzia Vetterli.

Gesamtplanung 2014-2018: Der Name des Papiers tönt trocken, aber es ist das strategische Steuerungsinstrument für den Stadtrat. Es war ein langer Prozess, bis das Werk vorlag – auch das Volk wurde erstmals miteinbezogen. Das 105-seitige Werk wird aber nie Verbindlichkeit besitzen: Die bürgerlich dominierte Geschäftsprüfungskommission des Grossen Stadtrats entschied gestern mit 6 zu 5 Stimmen, die Gesamtplanung zur Überarbeitung an den Stadtrat zurückzuweisen. So etwa weil diese nicht genügend systematisch und klar sei. «Das Zielbild ist unklar, man kommt nicht draus», sagte GPK-Präsidentin Luzia Vetterli (SP).

Auch die vier Leitsätze überzeugten nicht. In diesen wird eine 2000-Watt-Gesellschaft, ein vielfältiges Wohnangebot, eine zukunftsorientierte Wirtschaftsentwicklung sowie der Tiefbahnhof erwähnt. Laut Präsidentin Vetterli ist die Kommission der Meinung, die Wirtschaft würde in der Gesamtplanung insgesamt zu wenig gewichtet.

Volk konnte sich einbringen

Der Stadtrat muss nun eine neue Gesamtplanung entwerfen. Stadtpräsident Stefan Roth räumte gestern ein: «Die alte Gesamtplanung war systematisch klarer. Das ist uns in der neuen nicht gelungen». Nun will der Stadtrat das Gespräch mit den Fraktionen suchen, um eine mehrheitsfähige Fassung zu präsentieren.

Für die Gesamtplanung hatten öffentliche Foren stattgefunden, an denen sich das Volk einbringen konnte. Auch die Ergebnisse der Bevölkerungsbefragung 2012 wurden berücksichtigt.

Der Stadtrat präsentierte am 15. Oktober die Gesamtplanung 2014-2018. In diesem Strategiepapier skizzierte der Stadtrat mit vier thematischen Schwerpunkten wie die Stadt Luzern im Jahr 2035 aussehen sollte: Eine 2000 Watt-Gesellschaft, starke Wirtschaft, kaum Durchgangsverkehr und Wohnraum für alle Schichten. Diese Gesamtplanung wurde im Frühling 2013 an öffentlichen Foren und einer Ergebniskonferenz mit der interessierten Bevölkerung und in Workshops mit Fachleuten in der Verwaltung diskutiert. ZFO

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