Politisch instabil: Martelly kann keine Regierung bilden
Aktualisiert

Politisch instabilMartelly kann keine Regierung bilden

Im Mai hatte Michel Martelly in Haiti das Präsidentenamt übernommen – einen Regierungschef hat er bislang noch nicht gefunden. Seine Regierungsbildung scheitert an fehlenden Mehrheiten.

Hat mit seinen Vorschlägen fürs Amt des Regierungschefs bislang nicht überzeugt: Der haitianische Präsident Michel Martelly.

Hat mit seinen Vorschlägen fürs Amt des Regierungschefs bislang nicht überzeugt: Der haitianische Präsident Michel Martelly.

Fast drei Monate nach seinem Amtsantritt ist es dem haitianischen Präsidenten Michel Martelly noch nicht gelungen, eine Regierung zu bilden. Das Parlament lehnte zum zweiten Mal einen von Martelly vorgeschlagenen Kandidaten für das Amt des Regierungschefs ab.

Nach hitziger Debatte bis in die Nacht stimmten 16 von 30 Senatoren gegen den Juristen und ehemaligen Justizminister des Landes, Bernard Gousse, wie Senatspräsident Rodolphe Joasile am Dienstagabend (Ortszeit) sagte. Die anderen Senatoren hätten kein Votum abgegeben.

Neuer Regierungschef-Vorschlag gefordert

«Der Präsident wird einen anderen Regierungschef vorschlagen müssen», sagte Joasile. Ein anderer Senator, Jean William Jeanty, sagte dagegen, die Abstimmung sei noch gar nicht vollständig abgeschlossen.

Zwar hatte sich die Mehrheit des Abgeordnetenhauses zuvor für Gousse ausgesprochen; ein Regierungschef benötigt in Haiti allerdings die Zustimmung beider Parlamentskammern.

Seit Mai ohne Regierung

Das Abgeordnetenhaus, in dem die Partei Inité von Martellys Vorgänger René Préval die Mehrheit besitzt, hatte am 21. Juni die Ernennung von Martellys erstem Kandidaten, dem Geschäftsmann Daniel-Gérard Rouzier, abgelehnt.

Seit seiner Amtsübernahme am 14. Mai ist es dem früheren Sänger Martelly mangels einer eigenen Mehrheit nicht gelungen, eine neue Regierung zu bilden.

(sda)

Deine Meinung