Lockerung der Massnahmen – Maskenpflicht soll nur noch in Spitälern und im öffentlichen Verkehr gelten
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Lockerung der MassnahmenMaskenpflicht soll nur noch in Spitälern und im öffentlichen Verkehr gelten

Seit vergangener Woche sinken die Omikron-Zahlen. Jetzt wollen mehrere Kantone die Massnahmen per 17. Februar aufheben.

von
Claudia Blumer
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Die Omikron-Zahlen sinken seit letzter Woche. Jetzt fordern die Kantone ein schnelles Ende der Massnahmen. Auch die Maskenpflicht soll in den meisten Bereichen fallen.

Die Omikron-Zahlen sinken seit letzter Woche. Jetzt fordern die Kantone ein schnelles Ende der Massnahmen. Auch die Maskenpflicht soll in den meisten Bereichen fallen.

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Der Kanton Freiburg will eine Aufhebung der Massnahmen per 17. Februar. Doch die Maskenpflicht soll im öffentlichen Verkehr, in Spitälern und in öffentlich zugänglichen Verwaltungsgebäuden aufrechterhalten bleiben. Im Bild: Gesundheitsdirektor Philippe Demièrre (SVP).

Der Kanton Freiburg will eine Aufhebung der Massnahmen per 17. Februar. Doch die Maskenpflicht soll im öffentlichen Verkehr, in Spitälern und in öffentlich zugänglichen Verwaltungsgebäuden aufrechterhalten bleiben. Im Bild: Gesundheitsdirektor Philippe Demièrre (SVP).

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Bern will die Maskenpflicht während weiterer drei bis vier Wochen beibehalten. Gesundheitsdirektor Pierre-Alain Schnegg.

Bern will die Maskenpflicht während weiterer drei bis vier Wochen beibehalten. Gesundheitsdirektor Pierre-Alain Schnegg.

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Darum gehts

  • Die Omikron-Zahlen sinken seit letzter Woche. Das hat die Taskforce am Dienstag bekannt gegeben.

  • Mehrere Kantone fordern eine rasche Öffnung per 17. Februar – die Variante 1 des Bundesrats.

  • Die Maskenpflicht soll in einigen Bereichen weiterhin gelten.

  • Lediglich Glarus und Obwalden sind bisher für eine Aufhebung aller Massnahmen per Mitte Februar.

  • Die meisten Kantone werden sich erst am Mittwoch äussern.

«Vielleicht haben wir den Zenit überschritten», sagte Virginie Masserey, Leiterin Infektionskontrolle beim Bundesamt für Gesundheit, am Dienstagnachmittag vor den Medien. Wenige Stunden vorher hatte die Science-Taskforce des Bundes in ihrer Lagebeurteilung kommuniziert, dass der Höhepunkt der Infektionen mit der dominierenden Omikron-Variante möglicherweise erreicht worden sei.

Denn die Infektionszahlen seien bis Ende Januar kontinuierlich angestiegen, sänken jedoch seit der ersten Februarwoche. Der aktuelle R-Wert sei demnach signifikant unter der kritischen Grösse von 1.

Damit ändert sich die Ausgangslage für die Öffnungspläne des Bundesrats, die sich nach der epidemiologischen Lage richten. Bis heute Mittwoch sollen sich die Kantone und Parlamentskommissionen zum Tempo der Öffnungsschritte äussern. Bis Dienstagabend haben mehrere Kantone ihre Stellungnahme bereits publiziert.

Keine Maskenpflicht mehr in Läden und Büros

Gemäss den bisherigen Stellungnahmen wollen die meisten Kantone die Massnahmen per 17. Februar aufheben. Sie sprechen sich also für die Variante 1 des Bundesrats aus: Aufhebung aller Massnahmen per Mitte Februar, abgesehen von der Isolations- und Meldepflicht.

Obwalden und Glarus wollen genau dies. Und Glarus geht sogar noch einen Schritt weiter: Auch die Isolations- und Meldepflicht soll aufgehoben werden. «Alle Massnahmen sollen in einem Schritt aufgehoben werden», teilt der Regierungsrat mit. Alles andere wäre für die Bevölkerung zu kompliziert und nicht nachvollziehbar.

Weitere Kantone wollen ebenfalls eine schnelle Aufhebung der Massnahmen, jedoch mit Beibehaltung der Maskenpflicht in gewissen Bereichen. Freiburg, Nidwalden und Schwyz wollen die Maskenpflicht im öffentlichen Verkehr und in Spitälern beibehalten, Fribourg auch in öffentlich zugänglichen Verwaltungsgebäuden. Der Kanton Zug will, dass Masken nur noch in Spitälern vorgeschrieben sind, und Uri will dies nur noch für den öffentlichen Verkehr. Der Kanton Bern wiederum will die generelle Maskenpflicht noch während «drei bis vier Wochen» beibehalten.

Gleichbehandlung von Zügen und Discos

Der Urner Gesundheitsdirektor Christian Arnold (SVP) sagt: «Der öffentliche Verkehr macht an den Kantonsgrenzen nicht Halt.» Das sei die Überlegung dahinter, dass es hier eine nationale Lösung geben soll vorerst. Hingegen könnten Spitäler und Heime selber entscheiden, wie sie das schon vor der Pandemie gemacht hätten.

Auch der Obwaldner Regierungsrat ist der Ansicht, dass Spitäler und Heime der Situation angepasst selbstständig über die Maskenpflicht entscheiden sollen, wie der Regierungsrat schreibt. Aus Gründen der Gleichbehandlung solle dann auch der öffentliche Verkehr von der Maskenpflicht befreit werden. Es sei nicht einzusehen, weshalb etwa in Diskotheken keine Maske mehr getragen werden müsse, in Zügen aber schon.

Michèle Blöchlinger (SVP), Gesundheitsdirektorin von Nidwalden, sagt: «Für eine kurze Übergangszeit soll die Maskenpflicht im öffentlichen Verkehr noch gelten. Man sitzt dort sehr nahe beieinander, zudem sind die Temperaturen noch tief, die Viruszirkulation ist hoch.» In Ämtern jedoch gebe es genügend Abstand, Glasscheiben und man halte sich weniger lange dort auf.

Für die meisten der genannten Kantone ist also klar: In Läden, im Büro und in Bildungseinrichtungen soll die Maskenpflicht abgeschafft werden.

«Noch zwei Wochen warten»

Politikerinnen und Politiker äussern sich auf Anfrage ebenfalls dazu. Die SVP sei selbstverständlich dafür, alle Massnahmen inklusive Maskenpflicht per sofort aufzuheben, da Omikron «kaum gefährlicher als eine Grippe» sei, sagt Fraktionschef Thomas Aeschi. Das gelte für alle Bereiche. FDP-Nationalrat Andri Silberschmidt findet, dass man sie im öffentlichen Verkehr noch beibehalten werden könne. Dort sei sie vertretbar, andernorts solle sie freiwillig sein, sagt er.

Grüne-Nationalrätin Katharina Prelicz-Huber, die selber aus gesundheitlichen Gründen keine Maske tragen kann, sagt: «Ich würde die Bevölkerung gern per sofort von der Maskenpflicht befreien.» Doch klüger wäre es, in Spitälern, im öffentlichen Verkehr und bei Grossveranstaltungen in Innenräumen noch zwei Wochen zu warten. «Wenn die Abstände eingehalten würden, wäre es kein Problem. Aber das geschieht leider nicht.»

Auch erste vorsichtige Stimmen aus den Kantonen werden vernehmbar. So hat sich der Regierungsrat Basel-Stadt für ein langsameres Öffnungstempo ausgesprochen und favorisiert die Variante 2 des Bundesrats: Nach dieser werden Maskenpflicht und Zertifikatspflicht in gewissen Institutionen auch über den 17. Februar noch beibehalten und zu einem späteren Zeitpunkt abgeschafft.

Auch der Basler Gesundheitsdirektor und Präsident der Gesundheitsdirektorenkonferenz, Lukas Engelberger, hatte in den letzten Tagen zur Vorsicht gemahnt.

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