«Der Wind hat gedreht» - Massnahmen-Kritiker rufen zu weiteren unbewilligten Demos auf

Knapp 1000 Massnahmen-Kritiker strömten am Samstag in die Altstadt von Schaffhausen – obwohl die Behörden ihnen die Demo-Bewilligung entzogen hatten. Masken trug fast niemand, auch die Abstandsregeln wurden nicht eingehalten. Im Gegenteil: Bewusst suchten die Demo-Teilnehmenden gegenseitig die körperlich Nähe und umarmten sich etwa innig.

Auf Telegram feiern die Gegner der Corona-Massnahmen ihren zivilen Ungehorsam: «Spätestens seit heute sollte jedem Menschen in der Schweiz klar sein, dass ein von Behörden ausgesprochenes Verbot von Demonstrationen absolut sinnlos ist», schreibt ein User im Telegram-Chat der «Corona Rebellen». «Der Wind hat gedreht», schreibt ein anderer Nutzer.

Eine nicht bewilligte, aber trotzdem durchgeführte Demo habe eine «x-fach stärkere Signalwirkung», die «Lawine» könne nicht mehr aufgehalten werden. Und tatsächlich: Erpicht darauf, das Momentum zu nutzen, wird auf der Plattform gleich für mehrere Demos in den nächsten Wochen geworben. So soll etwa am 24. April in Rapperswil SG eine nicht bewilligte Kundgebung stattfinden, am 1. Mai je eine Demo in Bern und in Lugano TI und am 15. Mai in Neuenburg NE.

Dass die trotz Verbot in Schaffhausen durchgeführte Demonstration bei den Massnahmen-Kritikern als «voller Erfolg» verbucht werde, überrasche ihn nicht, sagt Sozialwissenschaftler Marko Kovic. «Viele Teilnehmer hatten ein Erfolgserlebnis: Sie haben gemerkt, dass sie komplett unbeirrt machen können, was sie wollen – und damit auch noch wegkommen.» Intern werde das ihnen wohl erheblichen Auftrieb geben.

Ob die angekündigten Kundgebungen davon profitieren, sei zum jetzigen Zeitpunkt noch schwierig abzuschätzen, sagt Kovic. «Es könnte sein, dass die weiteren Lockerungsschritte ab Montag den Leuten die Wut aus dem Bauch nehmen.» Dass die Polizei am Samstag nicht eingeschritten ist, könne er nachvollziehen, so Kovic. «In solchen Situationen muss man immer abwägen, damit die Situation nicht eskaliert.» Die Schuld solle man nicht der Polizei in die Schuhe schieben, sondern den «egoistischen» Teilnehmern der Demo.

Wie die Polizei Schaffhausen bekannt gab, wies sie 31 Personen und drei Reisebusse weg. Neben den Verstössen gegen die Maskentragpflicht und die Einhaltung der Distanz seien keine weiteren Straftaten begangen worden. «Gegen Unvernunft gibt es keine Mittel», schrieb die Polizei in einem Tweet.

Auf Twitter sorgte diese Aussage für hämische Kommentare: «Wenn die @SHPolizei gegen Unvernunft keine Mittel hat, kann ich dann auch ungestraft mit 120 durch die Stadt blochen?», wird gefragt. Ein anderer User stellt fest: «Man darf in einer Pandemie Leben anderer gefährden, ohne Konsequenzen. Und das ist ein Signal für die nächste unbewilligte Demo.» Auch Thomas Stamm, Schaffhauser SVP-Stadtrat, kritisierte in einem Interview mit 20 Minuten den «Slalomlauf» der Behörden. Mit der unbewilligten Demo sei ein Präzedenzfall geschaffen worden.