Nach Entzug der Bewilligung - Massnahmen-Kritiker wollen trotz Demo-Verbot nach Schaffhausen
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Nach Entzug der BewilligungMassnahmen-Kritiker wollen trotz Demo-Verbot nach Schaffhausen

Trotz des Entzugs der Bewilligung wollen Gegner der Corona-Massnahmen am Samstag in Schaffhausen demonstrieren. Die Polizei kündigt an, «bei Bedarf» entsprechend zu agieren.

von
Noah Knüsel
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Kommt es am Samstag in Schaffhausen zu einer unbewilligten Kundgebung gegen die Corona-Massnahmen? 

Kommt es am Samstag in Schaffhausen zu einer unbewilligten Kundgebung gegen die Corona-Massnahmen?

20min/Michael Scherrer
Die Stadt Schaffhausen hatte am Mittwoch die bereits erteilte Bewilligung für die Kundgebung wieder entzogen. Das aufgrund einer neuen «Einschätzung der aktuellen Lage», wie es in einer Medienmitteilung heisst.

Die Stadt Schaffhausen hatte am Mittwoch die bereits erteilte Bewilligung für die Kundgebung wieder entzogen. Das aufgrund einer neuen «Einschätzung der aktuellen Lage», wie es in einer Medienmitteilung heisst.

20min/Michael Scherrer
Es sei wegen des grossen Interesses an der Veranstaltung nicht ausgeschlossen, dass es zu Störungen der öffentlichen Ordnung komme.

Es sei wegen des grossen Interesses an der Veranstaltung nicht ausgeschlossen, dass es zu Störungen der öffentlichen Ordnung komme.

20min/Michael Scherrer

Darum gehts

  • Nach den Kundgebungen in Altdorf UR und Liestal BL haben die Schaffhauser Behörden einer Demo gegen die Corona-Massnahmen vom Samstag die Bewilligung entzogen.

  • Nun rufen Massnahmengegner auf Telegram dazu auf, trotzdem nach Schaffhausen zu pilgern.

  • Bei der Polizei heisst es, man beobachte die Lage und werde bei Bedarf entsprechend handeln.

Unter dem Namen «Schluss mit den Massnahmen!» wurde in den letzten Tagen eine Demo gegen die Corona-Politik des Bundes am Samstag in Schaffhausen beworben. Nach den Vorkommnissen in Liestal BL und Altdorf UR (siehe Box) hat die Schaffhauser Stadtregierung die Bewilligung am Donnerstag aber wieder zurückgezogen.

Das aufgrund einer neuen «Einschätzung der aktuellen Lage», wie es in einer Medienmitteilung heisst. Es sei wegen des grossen Interesses an der Veranstaltung nicht ausgeschlossen, dass es zu Störungen der öffentlichen Ordnung komme. Das scheint Kritiker der Corona-Massnahmen aber nicht abzuschrecken: In verschiedenen Telegram-Chats wird dazu aufgerufen, trotz des Demo-Verbots am Samstag nach Schaffhausen zu pilgern.

Polizei beobachtet die Lage

«Jetzt erst recht nach Schaffhausen», heisst es da etwa, oder: «Wir sind trotzdem da!» Zudem wird oft auf die Versammlungsfreiheit verwiesen, mit der die Kundgebung angeblich gedeckt sei: «Wir haben immer noch das Versammlungsrecht, das unsere Verfassung uns erlaubt. Ich freue mich, viele in Schaffhausen zu sehen...».

Bei der Schaffhauser Polizei heisst es, man werde die Lage beobachten: «Wir werden vor Ort sein und in einem normalen Ausmass Präsenz zeigen», so Sprecherin Katarina Carnevale. Zu den Aufrufen zur Missachtung des Demoverbots sagt sie: «Wir werden beobachten, ob trotzdem Personen nach Schaffhausen kommen und bei Bedarf entsprechend agieren.»

Demos in Altdorf und Liestal

An einer unbewilligten Demonstration gegen die Corona-Massnahmen des Bundes nahmen am 10. April in Altdorf rund 500 Personen teil. Maskenpflicht und Abstandsregeln wurden nicht eingehalten. Die Polizei war überrascht von dem grossen Andrang, löste die Kundgebung aber nicht auf: «Weil die Ansammlung grösstenteils friedlich war, haben wir nicht härter eingegriffen, auch, um grössere Konflikte zu vermeiden», sagte eine Polizeisprecherin. Allerdings mussten Polizisten zum Selbstschutz einmal Pfefferspray einsetzen, zudem wurde ein Warnschuss mit Gummischrot abgegeben.

In Liestal BL kamen am 20. März sogar rund 6000 Personen zusammen. Die Demo war zwar unter Auflagen bewilligt worden, allerdings wurden diese von den Teilnehmern nicht eingehalten. Auch hier verhielt sich die Polizei zurückhaltend: «Ein rigoroses Durchsetzen der Maskentragpflicht hätte nach Einschätzung der Polizei unweigerlich zur Eskalation geführt und wäre angesichts der grossen Anzahl von friedlich an der Demonstration Teilnehmenden nicht verhältnismässig umsetzbar gewesen», schrieb sie in einer Mitteilung. Das Ziel des Einsatzes sei Dialog und Deeskalation gewesen. Die Regierung des Kantons Baselland kündigte aber an, den Organisatoren keine Bewilligung für Kundgebungen mehr zu erteilen.

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