PR-Kosten: Maurer «findet» 35-köpfige Info-Kompanie
Aktualisiert

PR-KostenMaurer «findet» 35-köpfige Info-Kompanie

Ueli Maurers Ruf als sparsamer Verteidigungsminister erhält Schlagseite: Das VBS gab 2010 mit Abstand am meisten Geld für Information und PR aus.

von
Balz Bruppacher
Beim Buchen vergessen gegangen: Ueli Maurer und Armee-Chef Andre Blattmann befehlen über 35 zusätzliche Info-Leute.

Beim Buchen vergessen gegangen: Ueli Maurer und Armee-Chef Andre Blattmann befehlen über 35 zusätzliche Info-Leute.

Die Gesamtkosten für die Öffentlichkeitsarbeit im Verteidigungsdepartement beliefen sich im vergangenen Jahr auf 14,2 Millionen Franken. Das sind 5,7 Millionen Franken oder zwei Drittel mehr als im Vorjahr, wie einem Anhang zur Staatsrechnung 2010 zu entnehmen ist.

Allerdings hat Bundesrat Maurer kein neues Heer von PR-Leuten aufgebaut. Vielmehr stellte sich heraus, dass im Bereich Verteidigung bisher rund 35 Kommunikationsstellen nicht erfasst worden waren. Die Staatsrechnung spricht von einem «Buchungsfehler». Ob der VBS-Chef die zusätzliche Info-Kompanie auch als «Buchgewinn» betrachtet, ist nicht bekannt.

«Ich würde die Waffe wegwerfen und rennen»

80,7 Millionen Franken

Seine Sparsamkeit stellte Maurer hingegen beim Beratungsaufwand unter Beweis: In dieser Statistik verringerte das VBS die Kosten letztes Jahr um acht Millionen Franken. So viel sparte kein anderes Departement.

Insgesamt gab der Bund für Öffentlichkeitsarbeit im vergangenen Jahr 80,7 Millionen Franken aus. Das sind 4,3 Millionen Franken oder 5,6 Prozent mehr als 2009. Unter Ausklammerung des «Buchungsfehlers» im VBS sind die Kosten aber um 1,5 Millionen Franken gesunken. Allein auf den VBS-Effekt ist auch die Zunahme der Vollzeitstellen für von 261 auf 296 Info- und PR-Jobs zurückzuführen.

Der Blick auf die Kostenentwicklung in den anderen Departementen zeigt, dass das UVEK ebenfalls einen Sprung von zwei Dritteln auf 12,0 Millionen Franken verzeichnete. Auch hier ist es nicht so, dass Moritz Leuenberger in seinem letzten Amtsjahr mit PR-Geldern um sich geworfen hätte. Vielmehr ist der Mehraufwand von 4,8 Millionen Franken grösstenteils auf neue Aufgaben des Bundesamts für Strassen (Astra) zurückzuführen. Und zwar geht es um die in der Regel extern vergebene Kommunikationstätigkeit im Zusammenhang mit dem Ausbau, Unterhalt und Betrieb des Autobahnnetzes. Diese Aufgabe übernahm der Bund mit dem Neuen Finanzausgleich von den Kantonen.

Burkhalter ist der «Sparkönig»

An dritter Stelle folgen die Departemente des Innern (EDI) und für Volkswirtschaft (EVD) mit PR-Kosten von je 11,9 Millionen Franken. EDI-Vorsteher Didier Burkhalter hat gegenüber dem Vorjahr am meisten gespart, nämlich drei Millionen Franken oder 20 Prozent. Dem Gesundheitsminister kam dabei zu Gute, dass der Sonderaufwand für die Kampagne gegen die Schweinegrippe-Pandemie wegfiel.

Um 12 Prozent ging der Aufwand im EVD zurück, obwohl für die damalige Departementschefin Doris Leuthard Zusatzkosten für das Bundespräsidium anfielen. Gespart wurde vor allem wegen des Abschlusses der Schwarzarbeit-Kampagne.

Bei Calmy-Rey stiegen die Kosten

Das Finanzdepartement sparte zehn Prozent und gab noch 9,6 Millionen Franken aus. Auf tiefem Niveau um je rund sieben Prozent gestiegen sind die PR-Ausgaben im Aussendepartement (7 Millionen Franken) sowie im Justiz- und Polizeidepartement (4,4 Millionen Franken).

Die Bundeskanzlei hat elf Prozent eingespart und gab noch 8,3 Millionen Franken aus. Hier blieb die Entschädigung für die Nachrichtenagentur SDA mit drei Millionen Franken der grösste Einzelposten, während der Beitrag für die Nachrichtenagentur AP wegfiel, weil diese ihren Deutschschweizer Dienst einstellen musste.

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