Untersuchung: Maurer gibt zu viel Geld aus
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UntersuchungMaurer gibt zu viel Geld aus

Das Militärdepartement vergibt zu viele Aufträge an externe Firmen - sogar in sicherheitsrelevanten Bereichen. Zu diesem Schluss kommt ein aktueller Revisionsbericht.

In Ueli Maurers Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) werden Aufträge zu oft an externe Firmen vergeben.

In Ueli Maurers Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) werden Aufträge zu oft an externe Firmen vergeben.

Im Eidg. Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) wird der Grundsatz «intern vor extern» zu wenig beachtet. Zu oft erteilen die VBS-Mitarbeiter Aufträge an externe Firmen, zum Teil sogar in sicherheitsrelevanten Bereichen.

Zu dem Schluss kommt das VBS-Inspektorat in einem von VBS-Chef Ueli Maurer bestellten Revisionsbericht über rund 2600 Dienstverträge im Zeitraum vom 1. Januar 2009 bis 31. August 2010. Der Bericht, über den am Mittwoch «Tages-Anzeiger» und «Bund» berichteten, ist im Internet einsehbar. Eingeschwärzt ist das Vertragsvolumen.

«In vielen Fällen wurden die Rechtsgrundlagen und insbesondere die Weisungen zu Dienstleistungsaufträgen nicht eingehalten», heisst es im Bericht. Und «auffallend viele Verträge» würden rückwirkend in Kraft gesetzt. «Dies sollte die Ausnahme sein.»

Mit den Arbeiten sollte erst begonnen werden, wenn der Vertrag abgeschlossen sei und der Vertragsgegenstand, die finanziellen Mittel, das Kostendach, Haftungsfragen und anderes vorgängig geklärt seien. Zudem vermittelten rückwirkend abgeschlossene Verträge den Eindruck der Kurzfristigkeit.

«Es weckt den Anschein, dass ungenügend geplant wurde», schreibt das VBS-Inspektorat.

(sda)

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