Aktualisiert 01.10.2010 15:30

Armee 2015

Maurer muss Armee auf 80'000 Mann verkleinern

Weniger Soldaten, weniger Geld, weniger WKs: Der Bundesrat lässt die «beste Armee der Welt» bluten. Ueli Maurer warnt vor einem empfindlichen Stellenabbau.

von
am/mdr
Der Bundesrat hat Ueli Maurer den Tarif durchgegeben: Die Armee muss weiter schrumpfen.

Der Bundesrat hat Ueli Maurer den Tarif durchgegeben: Die Armee muss weiter schrumpfen.

Die Schweizer Armee wird einer weiteren Schrumpfkur unterzogen. Der Bundesrat will die Truppenstärke bis 2015 auf 80 000 Mann verringern. Die Ausgaben sollen auf jährlich 4,4 Milliarden Franken beschränkt werden. «Wir müssen also eine Armee organisieren, die im Vergleich mit der heutigen Armee rund 20 bis 25 Prozent billiger ist», erklärt Maurer an der Medienkonferenz. Dies sieht der Armeebericht 2010 vor, den der Bundesrat am Freitag verabschiedet hat.

Verteidigungsminister Maurer erhält weniger Geld und eine kleinere Armee, als er und die SVP gewünscht hatten. Die Vorgaben bedeuteten einen «massiven Einschnitt», heisst es im Bericht. Armee XXI sah bereits eine Verkleinerung von heute 144 000 auf 120 000 Mann vor. Zum Vergleich: Noch Anfang der 1990er-Jahre bestand die Armee aus 625 000 Mann. «Wir sind mit dem neuerlichen Abbau an einer Grenze angelangt, wo der Verfassungsauftrag der Armee nicht mehr wahrgenommen werden kann», warnt Maurer. Nach der Verkleinerung der Armee müssen in Zukunft Angehörige der Armee nach der Rekrutenschule noch etwa fünf Wiederholungskurse absolvieren.

Das VBS muss bis Ende Jahr Sparmöglichkeiten aufzeigen. «Ohne einen empfindlichen Stellenabbau - auch in Randregionen - wird es nicht gehen», sagt Maurer.

Keine Berufsarmee, keine Reserve

Eckpfeiler der neuen Armee bleiben Neutralität, Milizprinzip und allgemeine Militärdienstpflicht. Nicht in Frage kommt für den Bundesrat eine Berufsarmee und eine Durchdienerarmee. Aktuell bleibe jedoch die Frage, ob der Anteil an Durchdienern angehoben werden solle. «Die Milizarmee wird noch einmal wesentlich jünger», so Maurer. Die Armee 2015 wird über keine Reserve mehr verfügen.

Bei den Leistungen der Armee soll nach dem Willen des Bundesrates die Akzentverschiebung von der Verteidigung hin zu umfassenden Schutzaufgaben fortgesetzt werden. «Bei der Armee 2015 stehen 800 Armeeangehörige innert Stunden für Katatstropheneinsätze zur Verfügung», sagte Maurer. Es gebe dazu wieder eine Art «Mobilmachungssystem.»

Die Friedensförderungseinsätze sollen auf 1000 Mann verstärkt werden. Das Kosovo-Engagement, welches 2012 ausläuft, soll verlängert werden.

Seilziehen um Armeebericht

Dem heutigen Entscheid vorangegangen war ein Kampf zwischen Verteidigungsminister Ueli Maurer und dem Gesamtbundesrat. Maurer hatte insbesondere beim Budget auf jährlich 5 Milliarden Franken und beim Bestand auf rund 95 000 Armeeangehörigen beharrt - und war damit beim Gesamtbundesrat abgeblitzt. Damit lief die Erarbeitung des Armeeberichts analog zu der des sicherheitspolitischen Berichts, den der Bundesrat Ende Juni nach langem Seilziehen verabschiedet hatte - und rundum auf Kritik stiess, da er zu uneinheitlich war. In beiden Fällen prallte Maurer mit seinen konservativen Vorstellungen einer autonomen Landesverteidigung auf die gesamtbundesrätliche Ansicht, dass Sicherheit durch Kooperation zu gewährleisten sei. (am/mdr/sda)

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