StaatsbesuchMedwedew kostet Armee eine halbe Million
Die Kosten für den Assistenzdienst der Armee während des Besuchs des russischen Präsidenten Dimitri Medwedew dürften sich nach Auskunft des Militärdepartements VBS auf maximal 560 000 Franken belaufen.
Medwedew weilte am Montag und Dienstag in der Schweiz. Am Dienstag besuchte er die Zentralschweiz. Die Polizeikräfte der Kantone Uri und Schwyz wurden bei dieser Gelegenheit von rund 200 Armeeangehörigen unterstützt. Der Aargauer SP-Nationalrat Max Chopard-Acklin wollte vom Bundesrat wissen, wieso keine Lösung im Rahmen des Polizeikonkordats möglich war und was der Armee-Einsatz kostete.
In seiner am Mittwoch veröffentlichten Antwort stellt das VBS fest, dass ungefähr 400'000 Franken der Einsatzkosten im ordentlichen Budget der Armee enthalten sind. Die restlichen 160'000 Franken würden dem VBS über den Bundesratskredit «Übriger Betriebsaufwand» abgegolten.
Polizeikräfte reichten nicht aus
Der Armeeeinsatz sei beschlossen worden, weil die kantonalen Polizeikräfte und -mittel nicht ausgereicht hätten, um die Sicherheit im erforderlichen Ausmass zu gewährleisten. So fehlten genügend Gebirgsspezialisten für die Überwachung in schwierigem Gelände sowie Sprengstoffspürhunde.
Ausserdem wurden Lufttransportunterstützung, Patrouillenboote, gepanzerte Fahrzeuge und Fahrzeuge für den Begleitschutz sowie technische Kommunikationsmittel benötigt.
(sda)