Krieg im Kaukasus: Medwedew und Sarkozy stellen Friedensplan vor
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Krieg im KaukasusMedwedew und Sarkozy stellen Friedensplan vor

Russlands Präsident Dmitri Medwedew und sein französischer Amtskollege Nicolas Sarkozy haben in Moskau einen Sechs-Punkte-Plan zur Befriedung des Südkaukasus präsentiert. Sarkozy regte eine EU-Friedentruppe an.

Die Politiker riefen auf einer Pressekonferenz alle Konfliktparteien zu einem dauerhaften Gewaltverzicht auf. Russland verpflichtet sich nach den Worten Medwedews, seine Truppen hinter jene Grenzen zurückzuziehen, hinter denen sie sich vor Ausbruch des Konflikts um Südossetien aufhielten.

Auch Georgien müsse seine Armee in die Kasernen zurückführen, sagte Medwedew. Der Plan sehe ausserdem Verhandlungen über die Zukunft der von Georgien wegstrebenden Regionen Abchasien und Südossetien vor.

Der um Vermittlung bemühte französische Präsident Nicolas Sarkozy sagte, zwischen Georgien und Russland herrsche zwar noch kein Frieden. Beide stimmten aber der Einstellung der Feindseligkeiten zu. «Dies ist ein bedeutender Fortschritt», fügte Sarkozy hinzu.

Zuvor hatte der russische Präsident die Truppen seines Landes angewiesen, die Kampfhandlungen gegen Georgien einzustellen.

Der US-Vertreter in Tiflis nannte die Anordnung Medwedews «äusserst positiv».

Sarkozy schlägt EU-Friedenstruppe für Georgien vor

Der französische Staatspräsident und amtierende EU-Ratsvorsitzende Nicolas Sarkozy hat die Entsendung von Friedenstruppen der Europäischen Union nach Georgien angeboten. Die EU sei bereit, Soldaten in die Region des südlichen Kaukasus zu entsenden, wenn alle Konfliktparteien zustimmten, sagte Sarkozy seinem Treffen mit dem russischen Präsidenten Dmitri Medwedew.

Russland hat in den von Georgien abtrünnigen Regionen Südossetien und Abchasien seit Anfang der 90er Jahre Friedenstruppen stationiert, Tiflis bestreitet jedoch deren Neutralität und wirft ihnen Unterstützung der Separatisten in der Region vor. Medwedew hat am Dienstag einen Stopp der Kampfhandlungen und einen Rückzug der russischen Soldaten aus dem georgischen Kernland angekündigt.

Der polnische Aussenminister Radek Sikorski hatte die EU bereits am Sonntag zur Entsendung einer Friedenstruppe nach Georgien aufgefordert. Die EU werde von beiden Konfliktparteien akzeptiert und sei daher am besten geeignet, einen Frieden im südlichen Kaukasus zu überwachen, sagte Sikorski. Die NATO sei zu umstritten und eine Truppe der Vereinten Nationen nicht effektiv genug.

Der Konflikt um Südossetien war am vergangenen Freitag eskaliert, als Georgien eine Militäroffensive zur Wiedererlangung der Kontrolle über das Gebiet startete und dabei die südossetische Hauptstadt Zchinwali massiv unter Feuer nahm. Russland erwiderte das Feuer mit Angriffen auf die Streitkräfte und auf Stellungen im georgischen Kernland.

(sda)

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