Substanzerhalt: Mehr Geld für die Bahninfrastruktur
Aktualisiert

SubstanzerhaltMehr Geld für die Bahninfrastruktur

Der Bundesrat will 2011 und 2012 insgesamt 4,542 Milliarden Franken in das Bahnnetz der Schweiz stecken – mehr als ursprünglich geplant.

Von den beim Parlament beantragten Mitteln sollen 1,22 Milliarden an die Privatbahnen fliessen, 3,322 Milliarden an die SBB. Mit diesen Beiträgen geht der Bundesrat in seiner Botschaft über die im Entwurf vom Bundesamt für Verkehr (BAV) vorgeschlagenen 4,425 Milliarden hinaus.

Für das SBB-Netz stehen damit gegenüber der ursprünglichen Finanzplanung jährlich rund 160 Millionen Franken zusätzlich zur Verfügung; für die Privatbahnen sind es rund 50 Millionen. Die SBB allein hatte indessen für 2010 bis 2016 ihren zusätzlichen Finanzbedarf für den Substanzerhalt auf durchschnittlich 850 Millionen Franken pro Jahr beziffert.

LSVA-Beiträge abschöpfen

Die zusätzlichen Mittel will der Bundesrat über die Leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe (LSVA) kompensieren. Er reduziert dafür die LSVA-Einzahlungen in den Fonds zur Finanzierung der Infrastruktur des öffentlichen Verkehrs (FinöV-Fonds) vorübergehend für zwei Jahre.

Da die Reduktion der LSVA-Beiträge in den Fonds auf 2011 und 2012 beschränkt bleibt, sollten Konsequenzen für das Bauprogramm der Eisenbahngrossprojekte nach Ansicht der Landesregierung ausbleiben.

Dank der aufgestockten Kredite sollten die Bahnen ihren Substanzerhalt 2011 und 2012 schrittweise hochfahren können, schreibt der Bundesrat. Ziel ist, die Sicherheit und Leistungsfähigkeit des immer stärker befahrenen Netzes zu erhalten und zu verbessern.

Begonnenes weiterführen

Mit den vom Bundesrat beantragten Mitteln ist gemäss Bundesamt für Verkehr (BAV) sichergestellt, dass alle im Bau befindlichen Erweiterungen, die aus dem ordentlichen Bundesbudget finanziert werden, weiterlaufen. Angesichts der Finanzlage können die Bahnen 2011 und 2012 aber fast keine neuen Erweiterungsinvestitionen in Angriff nehmen.

Die Botschaft des Bundesrates kommt voraussichtlich in der Herbst- oder der Wintersession vors Parlament, so dass Leistungsvereinbarung und Verpflichtungskredit fristgerecht auf den 1. Januar 2011 in Kraft treten können.

Über die mittel- und langfristige Finanzierung des Substanzerhalts und des Ausbaus des Schienennetzes beugt sich derzeit eine verwaltungsinterne Arbeitsgruppe unter Leitung des BAV. Ergebnisse will sie im Herbst oder Winter 2010 vorlegen.

Enttäuschung

Die SBB bedauert laut ihrem Sprecher Reto Kormann, dass die 140 Mio. Franken zur Beseitigung der dringlichsten Engpässe nicht gewährt wurden. Sie würden unter anderem gebraucht für die Anpassung von Tunneln und Brücken der Rhonetalstrecke an die Bedürfnisse von Doppelstockzügen.

Der Entscheid ist auch eine Absage an die Kantone, welche in der Anhörung viele Vorhaben zur Angebotsverbesserungen als dringlich bezeichnet hatten. Die Konferenz der kantonalen Direktoren des öffentlichen Verkehrs (KöV) forderte am Mittwoch mindestens 140 Mio. Franken mehr für «dringend notwendige Erweiterungsprojekte der SBB».

Auch der Verband öffentlicher Verkehr (VöV) bedauerte, «dass der Mehrbedarf der SBB von 140 Mio. Franken jährlich für dringende Erweiterungsinvestitionen nicht aufgenommen wurde».

Erfreut stellt der VöV aber fest, dass der Bundesrat für die Privatbahnen nur geringfügig weniger Geld als 2010 zur Verfügung stellen wolle. Nach Ansicht der KöV aber erhalten die Privatbahnen ebenfalls zu wenig, um ihre Aufgaben erfüllen zu können. (sda)

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