Kanton Schaffhausen: Mehr Geld für neue Märkte
Aktualisiert

Kanton SchaffhausenMehr Geld für neue Märkte

Um neue Märkte zu erschliessen, investiert Schaffhausen mehr Geld in die Wirschaftsförderung. Ausserdem wird die Einzelförderung verlängert. Der Kantonsrat hat am Montag die Änderung des Wirtschaftsförderungsgesetzes in erster Lesung beraten.

Bislang kommen jeweils rund ein Drittel der Unternehmensansiedlungen in Schaffhausen aus den USA und aus Deutschland. Der Kanton will sich nun verstärkt um neue Märkte in Russland, Indien, China und im Nahen Osten bemühen. Dafür soll das Budget um zusätzliche 600'000 Franken auf 3,2 Mio. Franken jährlich erhöht werden.

Gleichzeitig ist vorgesehen, die Einzelförderung ansässiger und neu angesiedelter Unternehmen weiterzuführen. Der bisherige Verpflichtungskredit für einzelbetriebliche Fördermittel (EBF- Mittel) in Höhe von 20 Mio. Franken wird daher um weitere zehn Jahre verlängert.

Bessere Ergebnisse durch mehr Mittel

Die Änderung des Gesetzes in diesen beiden Punkten war praktisch unumstritten. Ein Antrag von Stephan Rawyler (FDP), die Fördermittel sogar um 900'000 Franken zu erhöhen, wurde mit 32 zu 16 Stimmen abgelehnt.

Unterstützung für den Antrag kam aus verschiedenen Fraktionen. Unter anderem hatte sich Florian Keller (AL) dafür stark gemacht. Es sei nicht sinnvoll, nur mit dem «absoluten Minimum», zu starten. «Mehr Mittel führen zu besseren Ergebnissen,» sagt er. Vor der zweiten Lesung wird sich die vorberatende Kommission nochmals mit dem Thema befassen.

Werner Bolli (SVP) wollte im Rahmen der Debatte von der Regierung wissen, was sie für das Wohnortmarketing getan habe. «Wirtschaftsförderung bringt nichts, wenn die Arbeitskräfte, insbesondere die Kaderleute, dann nicht im Kanton wohnen,» sagt er. (sda)

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