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Lauber muss wohl gehenMehrheit will Bundesanwalt abwählen

Der 25. September entscheidet über die Zukunft des Bundesanwalts Michael Lauber. Muss er gehen, fehlt allerdings noch ein passender Nachfolger.

von
roy
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Am 25. September findet die Wahl des Bundesanwalts statt - moment gilt eine Abwahl Michael Laubers als wahrscheinlich: Michael Lauber an einer Pressekonferenz. (10. Mai 2019)

Am 25. September findet die Wahl des Bundesanwalts statt - moment gilt eine Abwahl Michael Laubers als wahrscheinlich: Michael Lauber an einer Pressekonferenz. (10. Mai 2019)

Keystone/Peter Klaunzer
Das Bundesstrafgericht urteilte, dass Lauber Verhaltensregeln verletzte, als er Treffen mit Fifa-Präsident Gianni Infantino nicht protokollierte.

Das Bundesstrafgericht urteilte, dass Lauber Verhaltensregeln verletzte, als er Treffen mit Fifa-Präsident Gianni Infantino nicht protokollierte.

Keystone/Peter Klaunzer
Bundesanwalt Michael Lauber will trotz des zunehmenden Drucks Bundesanwalt bleiben. Er halte an seiner Kandidatur für eine weitere Amtszeit fest.

Bundesanwalt Michael Lauber will trotz des zunehmenden Drucks Bundesanwalt bleiben. Er halte an seiner Kandidatur für eine weitere Amtszeit fest.

Keystone/Peter Klaunzer

Michael Lauber hat gemäss der «SonntagsZeitung» in der Vereinigten Bundesversammlung immer weniger Rückhalt, nachdem bekannt geworden ist, dass er eine Untersuchung über seine Amtsführung hintertreiben soll.

Stand heute scheint klar: Am 25. September wird er als Bundesanwalt abgewählt. Vorab bei der SP hat Lauber seinen Kredit verspielt. SP-Vizepräsident Beat Jans sagt: «Der Bundesanwalt kann offensichtlich nicht mehr zwischen seiner Person und seinem Amt unterscheiden. Unter diesen Voraussetzungen kann er die Bundesanwaltschaft nicht mehr führen.» Eine Mehrheit seiner Partei werde Lauber abwählen.

In der SVP findet derzeit noch ein Ringen um die Haltung gegenüber Lauber statt. Eine Konsultativabstimmung hat aber aktuell eine Mehrheit gegen ihn ergeben.

Kein Nachfolger steht bereit

Laubers Wahlgremium ist die Vereinigte Bundesversammlung. Sie besteht aus dem 200 Mitglieder zählenden Nationalrat und dem 46-köpfigen Ständerat. Aus SVP und SP dürften 100 Stimmen gegen den Bundesanwalt zusammenkommen. Grüne und BDP, welche die Anträge auf Abwahl ein­gebracht haben, werden sich mit ihren 28 Stimmen anschliessen. Auch aus der CVP werden Stimmen gegen Lauber hinzukommen. Das dürfte reichen, dass Lauber durchfällt.

Nun stellt sich die Frage, wer Lauber beerben würde. Wird er abgewählt, braucht es im Dezember einen Nachfolger. Als Kronfavoriten gelten erfahrene Leiter von grossen kantonalen Staatsanwaltschaften. Doch eine Umfrage zeigt: Alle winken ab. Beat Oppliger, Leitender Oberstaatsanwalt des Kantons Zürich, sagt, er setze sich für die Wiederwahl Laubers ein. «Das ist mein Ziel. Für eine allfällige Nachfolge des jetzigen Bundesanwalts stehe ich nicht zur Verfügung.» Auch der Berner Generalstaatsanwalt Michel-André Fels sagt ab – sowie alle anderen Amtskollegen in grossen Kantonen.

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