Menschenrat: Weisse Weste für Kuba und Weissrussland
Aktualisiert

Menschenrat: Weisse Weste für Kuba und Weissrussland

Nach monatelangen Verhandlungen hat sich der UNO-Menschenrat in letzter Minute auf seine Arbeitsrichtlinien geeinigt. Zudem strich er Kuba und Weissrussland von seiner schwarzen Liste.

Gemäss den neuen Arbeitsrichtlinien werden alle Mitgliedstaaten, auch die Mitglieder des UNO-Sicherheitsrates, zu einer regelmässigen Überprüfung ihrer Menschenrechtssituation verpflichtet.

Dies teilte der Rat nach 14-stündigen Verhandlungen am späten Abend mit. Versuche Chinas, für die offizielle Verurteilung eines Landes eine Zwei-Drittel-Mehrheit erforderlich zu machen, scheiterten vor allem am Widerstand der Europäischen Union (EU).

Zudem strich der Menschenrechtsrat Kuba und Weissrussland von seiner Schwarzen Liste. Zu den neun Ländern, deren Menschenrechtslage weiter genauer beobachtet werden müsse, zählte der Rat Nordkorea, Kambodscha und den Sudan.

Auch die Situation in den palästinensischen Gebieten müsse in besonderer Weise regelmässig überprüft werden, erklärte das UNO- Gremium. Die Liste hatte der Rat von seinem umstrittenen Vorgängergremium, der UNO-Menschenrechtskommission, übernommen.

Der Menschenrechtsrat hatte am 19. Juni 2006 die Menschenrechtskommission abgelöst und genau ein Jahr Zeit bekommen seine zentralen organisatorischen Entscheidungen zu treffen. Dazu gehört auch die Frage, wie die gegenseitigen Überprüfungen der Menschenrechtslage in den 47 Mitgliedsländern ablaufen sollen.

(sda)

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