Schuldenbremse: Merkel schwört Deutsche auf Sparkurs ein
Aktualisiert

SchuldenbremseMerkel schwört Deutsche auf Sparkurs ein

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ihre Landsleute auf einen deutlich spürbaren Sparkurs eingeschworen. Man habe seit Jahrzehnten über seine Verhältnisse gelebt.

Merkel mahnt die Deutschen an einem okumenischen Kongress zum Sparen.

Merkel mahnt die Deutschen an einem okumenischen Kongress zum Sparen.

Die Verankerung einer Schuldenbremse in der Verfassung, dem Grundgesetz, sei deshalb wichtig gewesen. In den kommenden Wochen werde eine Kernfrage deshalb lauten: «Wo können wir sparen?» Da werde sich dann der Zusammenhalt der Gesellschaft zeigen, betonte die Kanzlerin bei einem Kurzvortrag zum Thema «Hoffnung in Zeiten der Verunsicherung».

Die Schuldenbremse zwinge dazu, dass zwischen 2011 und 2015 im Bundeshaushalt 60 Milliarden Euro eingespart werden müssten. Ungeachtet unterschiedlicher Jahressummen bedeute dies pro Jahr eine Grössenordnung von mehr als 10 Milliarden Euro.

Rotstift wird überall angesetzt

«Da wird kein Bereich ausgenommen sein», betonte die Protestantin und Pfarrerstochter vor mehr als 6000 Zuhörern. Die Rasenmäher-Methode allein gehe natürlich nicht. So müsse die Anerkennung von Erziehungszeiten bei der Rente tabu sein, ebenso die Förderung der frühkindlichen Erziehung.

Aber Subventionen und vieles mehr müssten auf den Prüfstand, «auch Programme, die uns lieb und teuer sind». So müsse man prüfen, ob die Methoden, mit denen Arbeitslose - «und dafür geben wir viel Geld aus» - wieder in Arbeit gebracht werden sollen, noch effizient seien.

Werbung für Euro-Rettung

Zugleich verteidigte Merkel den Euro-Rettungsschirm. «Halten Sie sich bitte immer vor Augen, dass wir ohne dieses Europa viel schlechter leben würden.» Merkel wies dazu unter anderem auf die Bedeutung der deutschen Exporte, aber auch auf die Reisefreiheit hin.

Es lohne sich, für Europa und den Euro zu kämpfen. Aber klar sei auch, dass strenge Regeln für die Stabilität nötig seien und dass diese auch von allen eingehalten werden müssten. Deutschland müsse jedoch seine eigenen Hausaufgaben machen, bevor es anderen gute Ratschläge erteilen könne.

(sda)

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