Aktualisiert

UBS-AffäreMerz: UBS soll Steuerschulden zahlen

Sechs Tage vor Prozessbeginn in Florida hat Bundespräsident Merz die Spekulationen über einen Vergleich der UBS in den USA neu angeheizt. Seine Aussagen über einen möglichen Deal, bei dem die Grossbank Steuerschulden ihrer US-Kunden begleichen würde, wurden von der UBS irritiert aufgenommen.

In einem Interview von Schweizer Radio DRS wies Finanzminister Hans-Rudolf Merz darauf hin, dass aussergerichtliche Vergleiche in den USA in sehr vielen Fällen üblich seien. «Und ich rechne eigentlich auch im Fall UBS damit», sagte Merz. Er denke, dass die US-Justiz nun zusammen mit der Steuerbehörde versuche, auf freiwilligem Weg möglichst viele Steuerpflichtige dazu zu bringen, ihre Steuerhinterziehung oder ihren Steuerbetrug offen zu legen und die entsprechenden Gelder einzuzahlen. Merz geht davon aus, dass nach dem Verstreichen einer von den US-Behörden gesetzten Frist ein Vergleich mit der UBS angestrebt werde. Dabei würde die Grossbank keine weiteren Kundendaten an die US-Justiz herausrücken. Sondern man würde sagen, anstelle der Kunden, die dem US-Fiskus Mittel vorenthalten hätten, bezahle die Bank das.

Auf die Frage, ob eine solche Vergleichszahlung für die UBS verkraftbar wäre, verwies Merz auf die jüngste Kapitalerhöhung und sagte, die Grossbank habe damit ihre Eigenmittel wieder etwas gestärkt. Ein Vergleich und eine Beseitigung der Probleme in den USA würde die UBS auch in eine bessere Situation versetzen, insbesondere gegenüber den institutionellen Anlegern und den Vermögensverwaltungskunden. «Das muss der Bank auch ein gewisser Diskont wert sein», sagte der Bundespräsident.

Die UBS reagierte irritiert. «Die Rückerstattung von nicht bezahlten Steuern steht gar nicht zur Debatte, daher können wir das nicht kommentieren», sagte UBS-Sprecher Dominique Gerster der AP. Insbesondere bestehe keinerlei Zusammenhang zur Kapitalerhöhung vom vergangenen 25. Juni 2009. Spekulationen über Beträge für potenzielle Vergleichszahlungen entbehrten jeglicher Grundlage, bekräftigte der Sprecher frühere Aussagen über einen möglichen Vergleich. Erstaunen lösten die Aussagen des Bundespräsidenten dem Vernehmen nach auch im Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement aus, das gemäss Strategie des Bundesrats für die Aspekte der US-Klage gegen die UBS zuständig ist.

Die bisherigen Spekulationen über einen Vergleich waren davon ausgegangen, dass die UBS der US-Justiz noch einmal Kundendaten zugänglich machen müsste. So hatte die «New York Times» gestützt auf einen nicht namentlich genannten US-Beamten über die Möglichkeit berichtet, die US-Behörden könnten Unterlagen über Beschwerden von US-Kunden vor Schweizer Gerichten und damit deren Namen erhalten, ohne dass das Bankgeheimnis verletzt würde. Das US-Justizministerium dementierte aber umgehend Absichten, die Klage unter solchen Umständen fallen zu lassen.

(dapd)

Deine Meinung

Fehler gefunden?Jetzt melden.