Aktualisiert 27.03.2020 11:02

Landessicherung

Militär muss an Schweizer Grenze aushelfen

Das wegen der Covid-19-Pandemie verschärfte Grenzregime fordert das Zollpersonal. Darum gibts seit Freitag Unterstützung von Militärpolizisten und einem Milizbataillon.

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Gemäss einem vertraulichen Lagebulletin von Schutz und Rettung Zürich könnten die Massnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus «massiv verlängert» werden – möglicherweise bis nach den Sommerferien.

Gemäss einem vertraulichen Lagebulletin von Schutz und Rettung Zürich könnten die Massnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus «massiv verlängert» werden – möglicherweise bis nach den Sommerferien.

Das wegen der Covid-19-Pandemie verschärfte Grenzregime fordert das Zollpersonal. Darum unterstützen Militärpolizisten und ein Milizbataillon bei der Sicherung der Schweizer Grenzen. (Symbolbild)

Das wegen der Covid-19-Pandemie verschärfte Grenzregime fordert das Zollpersonal. Darum unterstützen Militärpolizisten und ein Milizbataillon bei der Sicherung der Schweizer Grenzen. (Symbolbild)

Keystone/Gian Ehrenzeller
Arbeitgeber müssen für Arbeitnehmer spezielle Massnahmen treffen, damit sie weiterhin ihre Arbeit verrichten können. (Symbolbild)

Arbeitgeber müssen für Arbeitnehmer spezielle Massnahmen treffen, damit sie weiterhin ihre Arbeit verrichten können. (Symbolbild)

Keystone/Alexandra wey

Der Einsatz des Militärs startete am Freitag und ist bis Ende Juni befristet. Die Unterstützung dient der «längeren Durchhaltefähigkeit» ihres Personals, wie die eidgenössische Zollverwaltung (EZV) mitteilte. Die EZV kann die verschärften Kontrollen an der Grenze und im Hinterland mit ihrem Personal nicht über längere Zeit aufrechterhalten. Deshalb beantragten das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) und das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) die Unterstützung durch die Armee.

Diese erfolgt im Rahmen des vom Bundesrat beschlossenen Einsatzes von bis zu 8000 Wehrleuten. So helfen 50 Berufsleute von der Militärpolizei und ein Milizbataillon entlang der Grenze aus. Die Armeeangehörigen arbeiten in verschiedenen Bereichen. Darunter fallen etwa Sicherungsaufgaben beim Personenverkehr, Unterstützung bei der Verkehrsregelung sowie die Überwachung von Grenzübergängen und Geländeabschnitten. Das Militärpersonal vollzieht seinen Dienst bewaffnet.

Es drohen Bussen und Strafverfahren

Die Armeeangehörigen wurden vorgängig für ihre Aufgaben ausgebildet. Die Schulung umfasste den Angaben der EZV gemäss unter anderem klar definierte Einsatz- und Verhaltensregeln und detailliert festgelegte Kompetenzen. Den Anordnungen des eingesetzten Militärs ist Folge zu leisten. Widerhandlungen können mit Ordnungsbussen oder in einem Strafverfahren geahndet werden.

Der Bundesrat hatte das Regime an den Grenzen zu den Nachbarländern in den vergangenen Wochen schrittweise verschärft. Er führte Grenzkontrollen ein und beschränkte die Einreise. Die EZV schloss kleinere Grenzübergänge und leitete den den Grenzverkehr auf grössere Übergänge.

Die Einreise aus Italien, Deutschland, Österreich und Frankreich ist nur noch Schweizerinnen und Schweizern, Personen mit Aufenthaltsbewilligung sowie Personen, die aus beruflichen Gründen in die Schweiz reisen müssen, erlaubt. Der Transit- und der Warenverkehr sind nicht eingeschränkt . (sda)

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