Aktualisiert 28.03.2011 12:32

Ägypten im UmbruchMilitärrat kündigt Wahlen an

In Ägypten soll im September ein neues Parlament gewählt werden. Ein Datum für die Präsidentschaftswahl werde zu einem späteren Zeitpunkt bekanntgegeben, teilte Mamduh Schahin, ranghoher Vertreter des Obersten Militärrats, mit.

Der Militärrat regiert Ägypten seit dem Sturz des langjährigen Präsidenten Hosni Mubarak am 11. Februar. Bei einer Volksabstimmung über Änderungen an der Verfassung am 19. März hatten 77 Prozent der Wähler mit Ja gestimmt.

Dabei ging es unter anderem darum, demokratische Wahlen eines Staatsoberhaupts und eines Parlaments zu ermöglichen und die Voraussetzungen zur Ausarbeitung einer neuen Verfassung zu schaffen. Zudem soll das Mandat des Präsidenten auf zwei Amtszeiten von jeweils maximal vier Jahren beschränkt werden.

Die letzte Parlamentswahl unter Mubarak im November und Dezember 2010 war von massiven Unregelmässigkeiten begleitet worden. Die wichtigsten Oppositionsgruppen hatten die Wahl boykottiert. Nach Mubaraks Sturz durch eine umfassende Protestbewegung hatte der Militärrat das Parlament aufgelöst und die Verfassung ausser Kraft gesetzt.

(sda)

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