Gemeinsamer Plan: Milliardenpaket für den Aufschwung
Aktualisiert

Gemeinsamer PlanMilliardenpaket für den Aufschwung

Die EU-Kommission will einen «umfassenden Plan für den Wirtschaftsaufschwung in Europa» vorlegen. Nach Angaben von EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso soll der Plan am 26. November fertig sein.

Der Plan werde Vorschläge enthalten, um einen Anstieg der Arbeitslosigkeit zu dämpfen und die Konsumenten zu unterstützen, sagte Barroso am Mittwoch vor Journalisten in Brüssel. Diese Massnahmen umzusetzen liege vornehmlich in der Kompetenz der 27 EU-Mitgliedstaaten.

Barroso sagte, es sei eine wirtschaftspolitische Zusammenarbeit notwendig, wie es sie noch nie in der EU gegeben habe. «Wir müssen dem wirtschaftlichen Abschwung mit der gleichen Entschlossenheit begegnen wie der Finanzkrise». Unter anderem prüft die EU laut Barroso, mehr Anreize für die Produktion von «sauberen Autos» zu schaffen (siehe Info-Box).

Die EU müsse die Klima- und Umweltschutzpolitik als Chance betrachten, um zusätzliche Wachstumsimpulse zu geben, forderte er. Zudem rief der EU-Kommissionspräsident dazu auf, Investitionen in grosse Infrastrukturvorhaben, die ohnehin geplant seien, möglichst vorzuziehen.

«Flexible Anwendung» des Stabilitätpakts

Laut EU-Währungskommissar Joaquín Almunia ist die EU-Kommission zu einer «flexiblen Anwendung» des Stabilitäts- und Wachstumspakts bereit. Er kündigte Entgegenkommen an, wenn Staaten wegen des Wirtschaftsabschwungs in Schwierigkeiten gerieten - allerdings müssten politische Fehlentscheidungen nach wie vor «bestraft» werden.

Almunia verwies darauf, die Neuverschuldung habe im vergangenen Jahr EU-weit mit einem Prozent deutlich unter der erlaubten Obergrenze von drei Prozent gelegen. «Die Mitgliedstaaten können jetzt den von ihnen geschaffenen Manövrierraum nutzen. Sie sollten ihn nutzen, um die Folgen der Krise abzufedern», sagte Almunia.

Aufstockung der Nothilfe geplant

Er kündigte zudem an, dass die EU-Kommission die Nothilfe für Mitgliedstaaten auf 25 Mrd. Euro erhöhen wolle. Bisher ist die Anleihemöglichkeit auf 12 Mrd. Euro begrenzt.

Konkrete Anfragen gebe es ausser Ungarn, das bereits eine Zusage erhielt, noch nicht. Aber «wir wissen, dass auch andere Mitgliedstaaten und Nachbarstaaten unter Druck stehen», fügte er an. (sda)

Autobauer hoffen auf 40 Milliarden Euro

Die EU-Kommission hat der europäischen Autoindustrie günstige Kredite für Investitionen in die Produktion umweltfreundlicher Fahrzeuge in Aussicht gestellt.

Die Europäische Investitionsbank (EIB) solle ein Programm zinsgünstiger Kredite auflegen, schlug EU-Industriekommissar Günter Verheugen vor. «Das ist ein Gedanke, der in der Kommission auf viel Sympathie stösst, aber wir müssen abwarten, welche konkreten Möglichkeiten die EIB anbietet.»

Verheugen sprach nach einem Treffen mit EU-Staaten und Spitzenvertretern der Autoindustrie von einem Gesamtkreditvolumen von 40 Milliarden Euro. Den gleichen Betrag hatte zuvor bereits der europäische Dachverband ACEA gefordert. ACEA-Präsident Christian Streiff sprach angesichts der Finanzkrise von einer «angemessenen, vorübergehenden Unterstützung».

Deine Meinung