Gegenvorschlag: Minder knöpft sich Ecopop-Initiative vor
Aktualisiert

GegenvorschlagMinder knöpft sich Ecopop-Initiative vor

Der Schaffhauser Ständerat Thomas Minder möchte, dass dem Volk ein Gegenvorschlag zur Ecopop-Initiative vorgelegt wird. Der Bundesrat hat sich dagegen ausgesprochen.

von
ala

Auch nach der Abstimmung über die SVP-Initiative vom Sonntag wird die Debatte um die Zuwanderung weitergehen: Mit der Ecopop-Initiative steht bereits die nächste Vorlage an, welche die Einwanderung beschränken will. Die zuständige Kommission im Ständerat wird am 24. Februar über die Vorlage diskutieren. Dabei geht es nicht nur darum, ob die Initiative gültig ist. Laut dem «Tages-Anzeiger» werden die Kommissionsmitglieder auch darüber entscheiden müssen, ob sie der Initiative einen Gegenvorschlag gegenüberstellen wollen.

Einen konkreten Vorschlag gebe es zwar noch nicht. Doch habe der Schaffhauser Ständerat Thomas Minder einen ersten Ansatz skizziert: Laut seinem Vorschlag dürfte eine Stelle erst dann an einen Zuzüger aus dem Ausland vergeben werden, wenn in einem bestimmten Sektor keine einheimischen Arbeitskräfte auf Stellensuche sind. Damit will Minder verhindern, dass Ausländer ins Land kommen, obwohl es für eine Stelle qualifizierte Schweizer gäbe.

Ein Gegenvorschlag ist im Parlament im Moment nicht mehrheitsfähig. Je nachdem, wie die Abstimmung zur Zuwanderungsinitiative ausgeht, könnte sich das aber noch ändern. Der Bundesrat hatte es ebenfalls bereits abgelehnt, einen Gegenvorschlag auszuarbeiten.

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