Regierungskrise in Nepal: Ministerpräsident tritt zurück
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Regierungskrise in NepalMinisterpräsident tritt zurück

In Nepal zeichnet sich rund ein Jahr nach Abschaffung der Monarchie eine schwere Regierungskrise ab.

Ministerpräsident Pushpa Kamal Dahal erklärte am Montag im staatlichen Fernsehen seinen Rücktritt, nachdem er sich in der Frage der Entlassung des Generalstabschefs der Streitkräfte nicht gegen den Präsidenten Ram Baran Yadav durchsetzen konnte. Der Friedensprozess nach der jahrelangen Rebellion der maoistischen Guerilla-Kämpfer droht damit aus dem Gleichgewicht zu geraten.

Die Kontroverse war bereits am Sonntag eskaliert: Der maoistische Regierungschef entliess den Chef der Streitkräfte, woraufhin die zweitgrösste Regierungspartei, die Kommunistische Partei Nepals, aus Protest die Koalition verliess. Zehntausende Anhänger beider Lager demonstrierten daraufhin in den Strassen der Hauptstadt Kathmandu.

Regierungschef Dahal, der frühere Rebellenführer Prachanda, erklärte, Generalstabschef Rookmangud Katawal habe Befehle nicht ausgeführt. Die ehemalige Rebellenbewegung der Maoisten streitet seit Wochen mit der Armee, weil sich die Streitkräfte weigern, frühere maoistische Kämpfer zu integrieren. Der ansonsten weitgehend zeremonielle Präsident der jungen Republik lehnte den Rauswurf jedoch am späten Sonntagabend ab.

Die Maoisten bekämpften bis 2006 Regierung und Monarchie und sind erst in einem Friedensprozess unter Vermittlung der Vereinten Nationen zur politischen Partei geworden. (dapd)

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