Aktualisiert 15.02.2006 23:11

Miserable französische Gefängnisse

Vor allem die chronische Überbelegung der Gefängnisse gefiel dem Europarat bei einer Kontrolle in Frankreich nicht. Ausserdem habe er Zellen, Toiletten und Waschräume bei Besuchen im September in schlechtem Zustand vorgefunden.

Der Menschenrechtskommissar des Europarats, Alvaro Gil-Robles, hat Mängel im französischen Justizvollzug angeprangert.

Der scheidende Menschenrechtskommissar forderte Frankreich auf, die Bedingungen in den Haftanstalten und in den Hafttrakten von Gerichten zu verbessern sowie Bemühungen gegen Fremdenhass und Rassismus zu verstärken. Der französische Justizminister Pascal Clement räumte ein, dass einige Gefängnisse nicht dem modernen Standard entsprächen. Er kritisierte aber, dass der Bericht nicht die Anstrengungen der Regierung seit 2002 widerspiegele.

Bei der Arbeit der Polizei bemängelte Gil-Robles, dass die Sicherheitskräfte sich bei ihren Routineaufgaben nicht ausweisen müssten. Er forderte, dass die Polizisten zumindest über eine Dienstnummer identifizierbar sein sollten. Auch Übergriffe seitens der Polizei fänden nur selten einen Niederschlag in angemessenen Schuldsprüchen, kritisierte er. Rechtliche Schritte seien für die Opfer höchst kompliziert, Ermittlungen seien eine heikle Angelegenheit. (dapd)

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