Aktualisiert 14.06.2004 12:37

Misserfolg für Berlusconi

Bei der Wahl zum EU-Parlament in Italien hat die konservative Regierungskoalition von Ministerpräsident Silvio Berlusconi Verluste hinnehmen müssen.

Nach Auszählung fast aller Stimmen kam die Partei des Regierungschefs, Forza Italien, am Montag auf 21 Prozent der Stimmen. Das entspricht einem Verlust gegenüber 1999 von mehr als vier Prozentpunkten. Das grösste Oppositionsbündnis aus Mitte-links-Parteien erzielte 31,1 Prozent. Vor fünf Jahren waren es noch 32,5 Prozent gewesen.

Die Regierungskoalition insgesamt kam auf rund 44,1 Prozent, die oppositionellen Kräfte auf 45,4 Prozent. Umfragen hatten der Regierung Verluste vorhergesagt. Obwohl die meisten Italiener gegen den Irak-Krieg waren, entsandte die Regierung 3.000 Soldaten für den Wiederaufbau in das arabische Land. Die wohlbehaltene Rückkehr von drei im Irak entführten Italienern vor einigen Tagen könnte der Koalition jedoch genutzt haben. Berlusconi hatte vor der Wahl erklärt, seine Forza Italia werde das Ergebnis von 1999 halten oder sogar noch verbessern.

Industrieminister Adolfo Urso erklärte, im Vergleich zu den Regierungen in Deutschland, Frankreich und Grossbritannien habe die italienische Koalition besser abgeschnitten. Die Wahl sei vor allem vom Streit um den Irak-Krieg und der wirtschaftlichen Entwicklung bestimmt gewesen. Italien entsendet 78 Abgeordnete in Europäische Parlament. Die Wahlbeteiligung war mit 73,1 Prozent im EU-Vergleich ungewöhnlich hoch.

Bei den gleichzeitig mit der Europawahl stattfindenden Kommunalwahlen in Italien zeichnete sich ein Sieg der Linksparteien in mehreren grossen Städten ab, darunter in Bari, Bologna, Florenz und Siracusa. (dapd)

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