14.03.2018 15:36

Olympische Spiele«Mit Abstimmung hat die Kandidatur keine Chance»

Die Olympische Kandidatur der Schweiz soll laut Nationalrat vors Volk. Die Gegner einer Abstimmung warnen: Aufgrund des Zeitdrucks sei dieser Schritt nicht mehr möglich.

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pam
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Knapp hat der Nationalrat eine Motion angenommen, mit der der Bundesrat dazu aufgefordert wird, die Finanzierung der Olympia-Kandidatur Sion 2026 dem Volk vorzulegen.

Knapp hat der Nationalrat eine Motion angenommen, mit der der Bundesrat dazu aufgefordert wird, die Finanzierung der Olympia-Kandidatur Sion 2026 dem Volk vorzulegen.

Keystone/Alessandro Della Valle
Sportminister Guy Parmelin wollte die Bundesgelder, die in die Durchführung, die Infrastruktur sowie die Sicherheit der Spiele fliessen sollten, bisher in einem Bundesbeschluss regeln, über den nur das Parlament befinden kann.

Sportminister Guy Parmelin wollte die Bundesgelder, die in die Durchführung, die Infrastruktur sowie die Sicherheit der Spiele fliessen sollten, bisher in einem Bundesbeschluss regeln, über den nur das Parlament befinden kann.

Keystone/Olivier Maire
Sagt nun auch der Ständerat Ja zur Motion, muss Sportminister Parmelin eine Lösung vorlegen, bei der ein Referendum und somit eine Volksabstimmung möglich ist. Motionärin Silvia Semadeni (SP): «Ein Milliarden-Projekt wie Olympia braucht zwingend die Unterstützung und die Begeisterung der Bürger.»

Sagt nun auch der Ständerat Ja zur Motion, muss Sportminister Parmelin eine Lösung vorlegen, bei der ein Referendum und somit eine Volksabstimmung möglich ist. Motionärin Silvia Semadeni (SP): «Ein Milliarden-Projekt wie Olympia braucht zwingend die Unterstützung und die Begeisterung der Bürger.»

Keystone/Peter Klaunzer

Der Nationalrat will, dass das Volk bei der Finanzierung der Olympischen Winterspiele in Sion 2026 das letzte Wort hat. Mit 92 zu 87 Stimmen bei 7 Enthaltungen hat er knapp eine Motion von Nationalrätin Silva Semadeni (SP) angenommen. Sie fordert, dass der Bund seine Beteiligung von 995 Millionen Franken dem Referendum unterstellt.

Sportminister Guy Parmelin wollte die Bundesgelder, die in die Durchführung, Infrastruktur sowie die Sicherheit der Spiele fliessen sollten, bisher in einem Bundesbeschluss regeln, über den nur das Parlament befinden kann. Sagt nun auch der Ständerat Ja zur Motion, muss Sportminister Parmelin eine Lösung vorlegen, bei der ein Referendum und somit eine Volksabstimmung möglich ist.

«Es reicht nicht, wenn nur die Walliser abstimmen»

Nach der Abstimmung zeigte sich SP-Nationalrätin Silvia Semadeni erfreut: «Ein Milliarden-Projekt wie Olympia braucht zwingend die Unterstützung und die Begeisterung der Bürger.» Auch für Nationalrätin Lisa Mazzone (Grüne) geht der Entscheid des Nationalrats in die richtige Richtung: «Die Stimmbürger müssen über ein Projekt wie Olympia, das weitreichende finanzielle und ökologische Konsequenzen hat, abstimmen können.» Denn es reiche nicht, wenn allein der Kanton Wallis das Volk befrage. «Die Spiele würden die ganze Schweiz betreffen: Der Verkehr nimmt zu, der Bund zahlt einen hohen Betrag für die Durchführung und die Kantone müssten Sicherheitskräfte aufbieten.»

Mazzone schlägt als referendumsfähige Lösung ein Rahmengesetz vor, in dem die Bundesbeiträge sowie die Defizitgarantie geregelt würden. Sie selbst spricht sich gegen eine Kandidatur der Schweiz aus: «Gigantismus ist ein Risiko, und das Geld sollte sinnvoller und nachhaltiger eingesetzt werden.»

Olympia könnte es bei den Stimmbürgern schwer haben

An der Urne könnten es die Bundesgelder für Olympia schwer haben: Laut einer repräsentativen Tamedia-Umfrage mit über 17'000 Teilnehmern lehnen 65 Prozent der Befragten die Bundes-Milliarde ab. Ebenfalls sind 60 Prozent grundsätzlich gegen Olympische Spiele in der Schweiz. Im Juni stimmen zudem die Walliser Stimmbürger über die Kandidatur von Sion ab, der Ständerat wird die Forderung der Volksabstimmung auf nationaler Ebene im Juni behandeln.

SP-Ständerat und Sion-2026-Vizepräsident Hans Stöckli sagte auf Anfrage von 20 Minuten: «Ich habe grundsätzlich nichts gegen eine Volksabstimmung.» Das Problem aber sei, dass man nun die Spielregeln während des Spiels ändere, da man bei grossen Projekten in der Vergangenheit das Volk bisher nicht befragte. Hätten die Olympia-Gegner ihren Vorstoss vor zwei Jahren und nicht erst kurz vor Eingabe der Kandidatur eingereicht, hätte eine Volksabstimmung im Zeitplan berücksichtigt werden können. Doch nun sei die Einreichung des Schweizer Dossiers bis Januar 2019 in Gefahr, sagt Stöckli. Eine Abstimmung wäre wohl erst im Frühling 2019 möglich.

Olympia-Freunde zittern um Schweizer Kandidatur

«Das Internationale Olympische Komitee kann kein Dossier behandeln, das zuerst noch eine Volksabstimmung überstehen muss: Wir hätten also keine Chance mehr», sagt Stöckli. Trotzdem ist der linke Olympia-Enthusiast zuversichtlich: «Die Knappheit des Entscheids im Nationalrat ist eine gute Grundlage für die Debatte im Ständerat.» Dort werde man ansetzen und die Argumente des Zeitdrucks nochmals einbringen. Stöckli verspricht sich von einer Olympiade in der Schweiz neue Impulse für den Wintertourismus.

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