Thurgau: Mit «Buebetrickli» die Sozialhilfe entlasten
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ThurgauMit «Buebetrickli» die Sozialhilfe entlasten

Der Kanton Thurgau brüstet sich gerne damit, dass die Kosten der Sozialhilfe im Vergleich zu den zum nationalen Durchschnitt sehr tief liegen. Offenbar zu Unrecht.

von
whr

Die Thurgauer Gemeinden entlasten systematisch ihre Sozialhilfe, indem sie Langzeitarbeitslose der Arbeitslosenkasse zuschanzen, schreibt der «Beobachter» in seiner aktuellen Ausgabe. Die Masche funktioniere so: Die Gemeinden stecken Langzeitarbeitslose in ein Beschäftigungsprogramm. Dort werden die Sozialhilfeempfänger zum Schein angestellt, den angeblichen Lohn erfindet das Sozialamt. Der Betreiber des Beschäftigungsprogramms bezahlt auf den erfundenen Lohn Sozialabgaben und stellt sogar einen fiktiven Lohnausweis aus.

Nachdem für einen Sozialhilfeempfänger während 12 Monaten Sozialabgaben bezahlt wurden, kann dieser wieder stempeln gehen, als ob er den erfundenen Lohn jahrelang verdient hätte. Die Sozialämter legen den fiktiven Lohn bewusst so hoch fest, dass dieser das Existenzminimum überschreitet und die Sozialhilfe eingestellt werden kann.

Die Gemeinden sparen dann nicht nur die Sozialhilfekosten ein, sondern kassieren erst noch Steuern auf den fiktiven Lohn. Das ist möglich, weil das kantonale Steueramt mitspielt: In einem Rundschreiben weist es die Betreiber von Beschäftigungsprogrammen an, Lohnausweise für die fiktiven Löhne auszustellen, denn diese müssten versteuert werden.

Einem Betroffenen, der sich vergeblich gegen die ungerechte Besteuerung wehrte, schrieb das Steueramt: «Das Geld haben Sie nicht erhalten, muss jedoch versteuert werden.» Konfrontiert mit den Recherchen des Beobachters, zeigt sich das Staatssekretariat für Wirtschaft «sehr überrascht» und hat jetzt eine Untersuchung aufgenommen.

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