09.11.2020 04:53

Die USA nach der WahlMit wem Biden regieren könnte

Bekommen die USA ihr vielfältigstes Kabinett aller Zeiten? Diese Personen könnten für die wichtigsten Ministerposten des neu gewählten Präsidenten Joe Biden infrage kommen.

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Joe Biden will schon am Montag einen Corona-Expertenrat präsentieren: Der neu gewählte US-Präsident geht an die Arbeit – und muss sich unter anderem überlegen, wen er für die wichtigsten Posten einsetzen möchte. 

Joe Biden will schon am Montag einen Corona-Expertenrat präsentieren: Der neu gewählte US-Präsident geht an die Arbeit – und muss sich unter anderem überlegen, wen er für die wichtigsten Posten einsetzen möchte.

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Für das Amt des Aussenministers oder der Aussenministerin kommen infrage: Susan Rice. 

Für das Amt des Aussenministers oder der Aussenministerin kommen infrage: Susan Rice.

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Anthony Blinken.

Anthony Blinken.

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Darum gehts

  • Am Samstag war Joe Biden von US-Medien zum Sieger der Präsidentenwahl erklärt worden.

  • Der Demokrat hat nun viel zu tun – unter anderem muss er ein Kabinett zusammenstellen.

  • Es könnte vielfältig werden – mit einer Frau an der Spitze des Verteidiungsministeriums oder einem Homosexuellen als Finanzminister.

Joe Biden versprach früh im Wahlkampf: «Meine Regierung wird wie Amerika aussehen.» Vielfalt dürfte also das Motto sein, wenn der gewählte US-Präsident in den kommenden zweieinhalb Monaten bis zur Vereidigung am 20. Januar seine Mannschaft zusammenstellt. Spekulationen über mögliche Kandidaten für zentrale Ministerien gibt es seit Wochen. Einfluss auf Bidens Überlegungen dürfte nun haben, dass nach den Wahlen am Dienstag noch nicht entschieden ist, ob die Demokraten auf eine Mehrheit im US-Senat bauen können, der die Minister bestätigen muss.

Das Aussenministerium

Susan Rice (55) ist eine langjährige politische Wegbegleiterin von Biden und Barack Obama. Von 2009 bis 2013 war sie US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, anschliessend wurde sie Nationale Sicherheitsberaterin in Obamas Weissem Haus. Ins Amt der Aussenministerin schaffte sie es damals nicht: Sie gab ihre Ambitionen nach massiver Kritik von Republikanern auf. Die hatten ihr vorgeworfen, nach einem Angriff auf das US-Konsulat im libyschen Bengasi die Öffentlichkeit zunächst falsch informiert und den Terrorakt heruntergespielt zu haben. Damals waren vier US-Bürger, darunter der Botschafter in Libyen, ums Leben gekommen.

Für den Posten in Frage kommt auch Anthony Blinken (58), der Biden seit langem in aussenpolitischen Fragen berät. Er könnte aber auch Nationaler Sicherheitsberater werden. Von 2009 bis 2013 war er Nationaler Sicherheitsberater von Biden, als dieser Obamas Vize war. Weitere Namen sind Ex-Vizeaussenminister William Burns und die Senatoren Chris Coons und Chris Murphy.

Das Verteidigungsministerium

Biden könnte die erste Frau an die Spitze des Pentagons setzen: Michèle Flournoy (59) wurde bereits 2014 als Favoritin für die Nachfolge des damals zurückgetretenen Verteidigungsministers Chuck Hagel gehandelt, trat damals aber nicht für den Posten an. Flournoy war Staatssekretärin im Pentagon und Beraterin der früheren Verteidigungsminister Robert Gates und Leon Panetta.

Alternativ könnte Biden die Irak-Veteranin Tammy Duckworth (52) im Blick haben, die 2004 im Einsatz ihre Beine verlor. Nachdem sie sich davon erholt hatte, wurde sie Veteranenministerin in ihrem Heimatbundesstaat Illinois, für den sie mittlerweile im Senat sitzt. Sie wurde in Bangkok geboren, ihr Vater war Amerikaner, ihre Mutter chinesischstämmige Thailänderin. Weitere Namen sind Jeh Johnson, ein schwarzer Jurist, der unter Obama Heimatschutzminister war, und die Senatoren Chris Coons und Jack Reed.

Das Finanzministerium

Die Wirtschaftswissenschaftlerin Lael Brainard (58), die in Hamburg geboren wurde, gilt als Expertin für Fiskal- und Geldpolitik. Derzeit ist sie eine von fünf Direktoriumsmitgliedern der US-Notenbank Federal Reserve und diente schon als Staatssekretärin im Finanzministerium. Wegen der möglichen republikanischen Mehrheit im US-Senat, der alle Minister bestätigen muss, gilt die moderate Demokratin als aussichtsreichere Kandidatin als etwa die Senatorin Elizabeth Warren (71), die sich ebenfalls um die Präsidentschaftskandidatur beworben hatte. Warren vertritt ein linkes Programm. Gegen sie spricht zudem, dass sie ihren Sitz im Senat aufgeben müsste, der dann republikanisch nachbesetzt werden könnte.

Im Gespräch ist auch Raphael Bostic, der der erste schwarze und schwule Finanzminister wäre. Er ist derzeit Präsident der Atlanta Fed, eine der Regionalbanken der US-Notenbank. Spekuliert wurde auch schon über die frühere stellvertretende Finanzministerin unter Obama, Sarah Bloom Raskin, den ehemaligen Fed-Vizechef Roger Ferguson oder Ex-Notenbankchefin Janet Yellen.

Das Justizministerium

Mit seiner Niederlage im Rennen um seinen Senatssitz ist es wahrscheinlicher geworden, dass Biden Doug Jones (66) für den Posten in Erwägung zieht. Der Demokrat aus Alabama hat eine enge Beziehung zu Biden und wäre eine glaubwürdige Figur, wenn es um Bürgerrechte geht. Seine Ermittlungen als Staatsanwalt in Alabama führten dazu, dass Mitglieder des rassistischen Ku-Klux-Klan Jahrzehnte nach einem tödlichen Bombenanschlag auf eine von Schwarzen besuchte Kirche im Jahr 1963 zur Verantwortung gezogen wurden.

Als weitere Kandidaten für den Posten gelten Sally Yates, die bis Januar 2017 amtierende US-Justizministerin war, der Vorsitzende der Bundespartei der Demokraten Tom Perez, Sohn von Einwanderern aus der Dominikanischen Republik, oder Xavier Becerra, der 2017 als erster Latino im Amt des kalifornischen Justizministers vereidigt wurde.

Biden geht an die Arbeit

«Ab dem ersten Tag bereit» – das verspricht die neue Webseite des frisch gewählten US-Präsidenten Joe Biden. Und vor seinem offiziellen Amtsantritt will der Demokrat schon Pflöcke einrammen: Am Montag will er einen Expertenrat zur Eindämmung der Corona-Pandemie vorstellen.

Sein Ziel ist es, schon am Tag seiner Amtseinführung am 20. Januar einen Aktionsplan zur Überwindung der Corona-Krise auf den Weg zu bringen. «Ich will, dass es jeder weiss: Wir werden unseren Plan, das Virus unter Kontrolle zu bringen, an unserem ersten Tag in Kraft setzen», sagte Biden am Samstagabend (Ortszeit) in seiner Siegesrede in seinem Heimatort Wilmington.

Der Expertenrat solle eine Doppelspitze bekommen, erklärte Bidens Sprecherin Kate Bedingfield am Sonntag im Sender NBC News. Sie soll demnach von Vivek Murthy und David Kessler geleitet werden. Murthy war von 2014 bis 2017 oberster Gesundheitsbeamter der US-Regierung, Kessler leitete früher die Lebens- und Arzneimittelbehörde FDA. Sie hätten seit März in der Pandemie beraten, sagte Bedingfield.

US-Medien berichteten, dass Bidens Team bereits eine Reihe von Verfügungen zu anderen Politikbereichen plane, die der Präsident im Januar umgehend nach seiner Vereidigung unterschreiben wolle. Unter anderem soll er manche von Trumps strikten Einwanderungsregeln kippen wollen und die Rückkehr in das internationale Klimaschutzabkommen von Paris veranlassen wollen, wie die «New York Times» berichtete.

(SDA)

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35 Kommentare
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Mick

10.11.2020, 18:32

Es ist noch nicht fertig!

Orientierungslos

10.11.2020, 15:14

Sleepy, weiss ja nicht mal wo er ist.

Daisy

10.11.2020, 15:07

Der Stock wird Sleepy regieren