Von der Leyen tritt zurück«Möchte volle Kraft in den Dienst Europas stellen»
Ursula Von der Leyen wird am Mittwoch von ihrem Amt als deutsche Verteidigungsministerin zurücktreten.
Ursula von der Leyen hat einen Tag vor der Entscheidung über ihre Zukunft an der Spitze der Europäischen Union ihren Rücktritt als Verteidigungsministerin angekündigt.
Am Mittwoch werde sie ihr Amt zur Verfügung stellen, schrieb die CDU-Politikerin am Montag.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Verständnis für die Rücktrittsankündigung von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (beide CDU) gezeigt. Sie respektiere diese Entscheidung, sagte Merkel am Montag bei einem Besuch im sächsischen Görlitz.
Ursula von der Leyen (CDU) will ungeachtet des Ausgangs der Abstimmung im EU-Parlament ihr Ministeramt niederlegen. «Unabhängig vom Ausgang werde ich am Mittwoch als Verteidigungsministerin zurücktreten», kündigte von der Leyen am Montag über den Kurzbotschaftendienst Twitter an. Sie wolle ihre «volle Kraft in den Dienst von Europa» stellen, betonte sie vor dem am Dienstagabend anstehenden Votum über den Vorsitz der EU-Kommission.
«Ich möchte morgen das Vertrauen des Europäischen Parlaments gewinnen», schrieb von der Leyen weiter. Sie war nach schwierigen Verhandlungen von den Staats- und Regierungschefs Anfang Juli als Nachfolgerin von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker vorgeschlagen worden. Bisher ist eine Mehrheit für sie nicht sicher. Grüne und Linke haben bereits erklärt, gegen von der Leyen zu stimmen.
Widerstand auch bei den Sozialdemokraten
Auch ein Teil der Sozialdemokraten hat Widerstand angekündigt, darunter insbesondere deutsche SPD-Abgeordnete. Die europäischen Sozialdemokraten wollen erst am Dienstag entscheiden, ob sie eine Abstimmungsempfehlung geben.
In ihrer Twitter-Botschaft fügte von der Leyen hinzu, sie «empfinde tiefe Dankbarkeit für die Jahre mit der Bundeswehr».
Bundeskanzlerin Merkel zeigt Verständnis
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Verständnis für die Rücktrittsankündigung von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (beide CDU) gezeigt. Sie respektiere diese Entscheidung, sagte Merkel am Montag bei einem Besuch im sächsischen Görlitz. Damit mache von der Leyen deutlich, dass sie sich «einfach für eine neue Etappe ihres Lebens entschieden hat» und mit ganzer Kraft dafür eintrete, EU-Kommissionspräsidentin zu werden. «Das freut mich, so kenne ich sie auch, und dann werden wir alles Weitere sehen», fügte die Kanzlerin hinzu. (afp)