Abrüstungskonferenz: «Moment der Hoffnung»
Aktualisiert

Abrüstungskonferenz«Moment der Hoffnung»

UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon hat in Genf die «neue Dynamik» bei den Abrüstungsbemühungen begrüsst. Jetzt sei der Moment, nach mehr als zehn Jahren aus der Sackgasse herauszukommen.

Auch Bundesrätin Micheline Calmy-Rey sieht einen «Moment der Hoffnung», wie sie zum Wiederbeginn der Abrüstungskonferenz erklärte. Ban Ki Moon sagte, zurzeit gebe es zahlreiche Initiativen sowohl von Atommächten als auch von Nicht-Nuklearstaaten. Ermutigend sei insbesondere die Wiederaufnahme von Verhandlungen zwischen den USA und Russland. Die beiden Länder beraten seit Dienstag in Moskau über eine Verkleinerung ihrer Atomwaffen-Arsenale.

Der UNO-Generalsekretär rief die 66 Konferenzstaaten in Genf auf, sich von den positiven Signalen inspirieren zu lassen, die US-Präsident Barack Obama und der russische Staatschef Dmitri Medwedew ausgesandt hätten.

Die verbleibenden Hürden auf dem Weg zur Abrüstung seien gross, aber überwindbar, betonte Ban. Die bestehenden Schwierigkeiten dürften nicht als Ausrede fürs Nichtstun dienen.

«Jetzt ist der Moment, nach mehr als zehn Jahren aus der Sackgasse herauszukommen», sagte Ban. Auf dem Tisch liegt ein Vorschlag, wonach über ein Produktionsverbot von spaltbarem Material für Atomwaffen verhandelt werden soll.

Obamas Impuls

Den neuen Elan bei der Abrüstungskonferenz führen Beobachter insbesondere auf die Prager Rede von Barack Obama am 5. April zurück. Der US-Präsident hatte sich damals für Verhandlungen ausgesprochen über einen «neuen Vertrag, der verifizierbar die Produktion von spaltbarem Material beendet, das für Atomwaffen genutzt werden soll».

Sein Vorgänger George W. Bush hatte solche Verhandlungen abgelehnt: Es sei nicht zu kontrollieren, ob ein entsprechendes Abkommen tatsächlich eingehalten würde.

Vision einer Welt ohne Nuklearwaffen

Auch die Schweizer Aussenministerin Micheline Calmy-Rey drückte in Genf die Hoffnung aus, dass sich die Abrüstungskonferenz nach Jahren des Stillstands einem Durchbruch nähere. Das Gremium müsse nun rasch einen Arbeitsfahrplan ausarbeiten, wie dies Ban Ki Moon empfohlen habe.

Die Schweiz stehe mit vollem Einsatz hinter der Vision einer Welt ohne Nuklearwaffen, betonte Calmy-Rey. Die Genfer Konferenz dürfe die sich heute bietende Gelegenheit nicht verpassen.

Die Genfer Abrüstungskonferenz gehört zum Büro der Vereinten Nationen in Genf und wurde 1979 als Verhandlungsforum der internationalen Gemeinschaft in Abrüstungsfragen gegründet. Seit dem Atomwaffentestverbot Mitte der 90er Jahre hat sie keine substanziellen Fortschritte mehr erzielt.

(sda)

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