Aktualisiert 15.02.2006 18:57

Munition soll in Schweizer Seen liegen bleiben

Die von der Armee versenkte Munition soll weiterhin auf dem Grund der Schweizer Seen ruhen. Die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerates lehnt die Bergung der Altlasten ab und stellt sich damit gegen den Nationalrat.

Wie die Kommission am Mittwoch mitteilte, hält sie die Bergung der mehreren tausend Tonnen Munition und Sprengstoff, welche die Armee in den Jahren nach dem Zweiten Weltkrieg in Schweizer Seen entsorgt hat, nicht für nötig. Nach heutigem Wissensstand gehe von den Rückständen keine Gefahr für Mensch und Umwelt aus. Eine allfällige Hebung der Munition würde demgegenüber nicht nur erhebliche Kosten nach sich ziehen, sie wäre auch aus technischer Sicht sehr schwierig und mit grossen Sicherheitsrisiken verbunden. Auch der Bundesrat lehnt die Bergung mit dem Argument ab, jede neue Aktion sei schädlicher als der Status quo.

Die Kommission vertritt überdies die Ansicht, der Bundesrat habe mit den bereits durchgeführten und den noch laufenden Untersuchungen dem Anliegen der Motion weitgehend Rechnung getragen. Sie erwartet aber, dass die Landesregierung die Situation weiterhin aufmerksam verfolgt. Mit ihrem ablehnenden Entscheid stellen sich die Sicherheitspolitiker des Ständerates gegen den Nationalrat. Dieser hatte der Motion von Ursula Haller (SVP/BE) im vergangenen November mit deutlichem Mehr zugestimmt. Die Schweizer Armee hat gemäss jüngsten Erkenntnissen allein im Thuner-, dem Brienzer und dem Vierwaldstättersee 8.200 Tonnen Munition entsorgt. In anderen Seen liegen weitere Armeeabfälle wie Waffen, Speiseöl oder Gasmasken. (dapd)

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