Pilotprojekt – Muss die Solothurner Polizei bald die Standorte ihrer Blitzer bekanntgeben?

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PilotprojektMuss die Solothurner Polizei bald die Standorte ihrer Blitzer bekanntgeben?

Bald könnten in Solothurn die Standorte aller Radaranlagen veröffentlicht werden. Mit einem Pilotprojekt soll getestet werden, ob es so zu weniger Übertretungen kommt.

von
Raphael Casablanca
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Künftig könnten im Kanton Solothurn alle Standorte der stationären und semistationären Geschwindigkeitsmessanlagen veröffentlicht werden. (Symbolbild)

Künftig könnten im Kanton Solothurn alle Standorte der stationären und semistationären Geschwindigkeitsmessanlagen veröffentlicht werden. (Symbolbild)

20min/Michael Scherrer
Die Kantonspolizei Solothurn soll während eines Pilotprojekts einmal pro Woche die Standorte der Blitzer kommunizieren.

Die Kantonspolizei Solothurn soll während eines Pilotprojekts einmal pro Woche die Standorte der Blitzer kommunizieren.

20min/Michael Scherrer
In den Kantonen St. Gallen und Luzern wird bereits heute auf Blitzer hingewiesen.

In den Kantonen St. Gallen und Luzern wird bereits heute auf Blitzer hingewiesen.

20min/Michael Scherrer

Darum gehts

  • Die Kapo Solothurn soll in einem Pilotprojekt einmal pro Woche die Standorte ihrer Radaranlagen veröffentlichen. 

  • Es soll untersucht werden, ob es an den entsprechenden Stellen zu weniger Übertretungen kommt.

  • Der Vorschlag geht auf einen fraktionsübergreifenden Auftrag im Kantonsparlament zurück.

  • Die Justizkommission hat nun ihre Zustimmung gegeben.

Im Kanton Solothurn soll in Zukunft öffentlich gemacht werden, wo die Blitzer der Polizei aufgestellt werden. Mit einem politischen Vorstoss wurde die Regierung aufgefordert, die rechtlichen Rahmenbedingungen für ein entsprechendes Pilotprojekt zu schaffen. Dabei soll die Kantonspolizei Solothurn einmal pro Woche die Standorte der stationären und semistationären Geschwindigkeitsmessanlagen veröffentlichen.

Die Initianten des Vorstosses argumentieren, dass die Bekanntgabe der Blitzerstandorte dazu führt, dass an diesen Stellen langsamer gefahren wird. Die Beratungsstelle für Unfallverhütung bestätige dies. Bei der Justizkommission stiess die Idee auf Zustimmung.

Die Kommission empfiehlt nun, den Vorstoss für erheblich zu erklären. Im Dezember hatte der Regierungsrat bereits eine Erheblicherklärung beantragt – mit geändertem Wortlaut. Nun kommt die Vorlage in der Fassung des Regierungsrates wieder in den Kantonsrat.

Praxis in anderen Kantonen

In den Kanton St. Gallen und Luzern wird bereits heute auf Blitzer hingewiesen. Die Rückmeldungen aus der Bevölkerung seien dort äusserst positiv, schreiben die Initianten des Vorstosses. Zudem zeige die Unfallstatistik aus dem Kanton St. Gallen, dass die Unfallzahlen seit der Praxisänderung um rund 15 Prozent sanken. Gegner und Gegnerinnen der Idee bemängeln indes, dass angekündigte Geschwindigkeitskontrollen die Verkehrssicherheit senken.

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