09.06.2018 12:16

Lieber Phil GeldMuss ich eine Busse aus dem Ausland zahlen?

Leo (27) ist im Ausland zu schnell gefahren und hat nun per Post eine Busse erhalten. Was droht ihm, wenn er sie nicht begleicht?

Ob die «Fast and Furious»-Darsteller in «Tokyo Drift» auch Bussen zahlen mussten? (Bild: Universal Pictures)

Ob die «Fast and Furious»-Darsteller in «Tokyo Drift» auch Bussen zahlen mussten? (Bild: Universal Pictures)

Lieber Phil Geld

Ich war kürzlich im Ausland unterwegs. Unglücklicherweise habe ich einen Radar übersehen und nun eine Busse erhalten. Muss ich diese Busse bezahlen? Was passiert, wenn ich sie nicht begleiche? Kann ich von den ausländischen Behörden betrieben werden?

Lieber Leo

Bussen von ausländischen Behörden sollten grundsätzlich bezahlt werden, auch wenn die Nichtbezahlung zunächst meist keine (unmittelbaren oder spürbaren) Konsequenzen nach sich zieht. Die Durchsetzung beziehungsweise Vollstreckung von Bussen aus dem Ausland ist in der Schweiz nur möglich, wenn diese explizit in einem Staatsvertrag vorgesehen ist.

Gegenwärtig besteht lediglich mit Frankreich ein solcher Staatsvertrag, wonach sich die beiden Länder gegenseitige Vollstreckungshilfe leisten, wenn um eine solche ersucht wird. Das heisst konkret, dass eine Busse aus Frankreich aufgrund von Überschreiten der zulässigen Parkzeit oder der Höchstgeschwindigkeit in der Schweiz von Schweizer Behörden eingetrieben werden kann.

Bussen aus anderen Ländern können mangels Staatsvertrag in der Schweiz grundsätzlich nicht eingetrieben werden. Das heisst aber nicht, dass die Nichtbezahlung keinerlei Konsequenzen nach sich zieht. Zu rechnen ist etwa mit einem Eintrag im Fahndungssystem, einer Einreiseverweigerung oder hohen Mahngebühren (so zum Beispiel in Italien). Bei einem weiteren Aufenthalt im entsprechenden Land kann das Fahrzeug bis zur Bezahlung der Busse gar beschlagnahmt werden. Im schlimmsten Fall muss mit einer ein- oder mehrtägigen Haft gerechnet werden. Eine durch eine ausländische Behörde verhängte Busse kann folglich dennoch vollstreckt werden – wenn auch nicht in der Schweiz.

Ich empfehle dir daher, lieber Leo, Bussen von ausländischen Behörden zu bezahlen.

Bestehen Zweifel an der Echtheit einer aus dem Ausland zugesandten Rechnung, wendet man sich am besten an die offizielle Adresse der betreffenden ausländischen Polizei oder an die entsprechende Gemeinde oder Stadtverwaltung.

Freundlich grüsst

Phil Geld

E-MAIL: phil.geld@20minuten.ch

(20 Minuten)

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