Kantonsgericht SG: Mutter und Tochter wollten IV betrügen
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Kantonsgericht SGMutter und Tochter wollten IV betrügen

Arglistig sollen zwei Frauen Behörden und Ärzte über den Gesundheitszustand der Tochter getäuscht haben. Am Donnerstag kommt der Fall erneut vor Gericht.

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taw
Das Betrüger-Duo muss sich am Donnerstag vor dem Kantonsgericht St. Gallen verantworten. (Bild: tob)

Das Betrüger-Duo muss sich am Donnerstag vor dem Kantonsgericht St. Gallen verantworten. (Bild: tob)

Die angeklagte Tochter (heute 28) bekam Ende 2007 von ihrem Arbeitgeber in Gossau die Kündigung. Danach erschien sie laut Anklageschrift nur noch selten am Arbeitsplatz und gab gesundheitliche Probleme als Grund an.

Anfang 2008 meldete sie sich erstmals bei der Invalidenversicherung und machte geltend, dass sie seit Ende 2007 wegen Eisenmangels arbeitsunfähig sei. Eine Anmeldung reichte sie vorerst nicht ein. Mitte 2008 folgte ein Aufenthalt in der psychiatrischen Klinik. Danach wurde sie ambulant behandelt.

Tochter spielte die Rolle der schwerkranken Frau

Im Oktober 2008 reichte die 28-Jährige bei der Sozialversicherungsanstalt (SVA) des Kantons St. Gallen doch eine IV-Anmeldung ein. Von da an versuchten die Mutter (heute 51) und Tochter eine monatliche Rente zu erschleichen, indem sie laut Anklageschrift Behörden und Ärzte in arglistiger Weise über den Gesundheitszustand der Tochter zu täuschen versuchten.

Die Tochter spielte die Rolle der leidenden, schwerkranken und abwesend wirkenden Frau, die sich nur mit Krücken fortbewegen konnte und kaum Kontakt zur Aussenwelt pflegte. Die Mutter gab sich besorgt und verzweifelt: Ihre Tochter würde Tag und Nacht passiv im Bett liegen, vor sich hinstarren und brauche ständig Hilfe und Überwachung.

Damit konnten sie sogar den für das IV-Gutachten zuständigen Psychiater täuschen. Sein Urteil: Die Tochter sei ein Pflegefall, schwerst behindert und voll arbeitsunfähig. Gegenüber der behandelnden Ärztin erwähnte die Mutter Schlafstörungen der Tochter, Appetitlosigkeit, Schwäche, Kopfschmerzen und Schwächegefühle im rechten Bein. Der Zustand würde sich zudem stetig verschlechtern. In der Folge kam die Ärztin zum Schluss, dass die bisherige Tätigkeit der Tochter aus medizinischer Sicht nicht zumutbar sei und mit einer Wiederaufnahme der beruflichen Tätigkeit nicht gerechnet werden könne.

SVA ordnet Überwachung an

Der SVA schien die Diagnose für so eine junge Frau äusserst ungewöhnlich. Deshalb wurde ein privates Unternehmen mit der Überwachung der Beschuldigten beauftragt. Im Rahmen der Observation wurde die Beschuldigte gesehen, wie sie alleine und ohne sichtbare Einschränkung aus dem Haus ging, mit der Mutter und dem kleinen Bruder einkaufen ging und sogar zusammen mit ihrer Mutter und einer Kollegin bei einem Entsorgungsfachmarkt zwei ausrangierte Kühlschränke stahl. Damit nicht genug: Die angeblich schwerkranke, bettlägerige Frau absolvierte sogar die Fahrprüfung.

Mit dem Observationsmaterial konfrontiert, zuckte die Tochter nur mit den Schultern. Sie habe nie die Absicht gehabt, durch falsche Angaben Leistungen der IV zu erschleichen. Die SVA wies das Rentengesuch im Mai 2010 ab und reichte wegen Verdachts auf Betrugsversuch Strafanzeige ein. Hätte man der 28-Jährigen die Rente zugesprochen, hätte sie ab Dezember 2007 Anspruch darauf gehabt. Bis im Mai 2013 wäre so eine Deliktsumme von rund 115'000 Franken zusammengekommen.

Bedingte Haftstrafe

Das Kreisgericht St. Gallen verurteilte das Duo im Februar 2013 wegen versuchten Betrugs zu je einer bedingten Freiheitsstrafe von acht Monaten. Weil die Täuschung erkannt wurde und keine Auszahlung erfolgte, ist es nur versuchter Betrug. Dieses Urteil akzeptierten die beiden Frauen nicht und verlangen am Donnerstag vor dem Kantonsgericht St. Gallen einen vollumfänglichen Freispruch. Die Staatsanwaltschaft beantragt mit ihrer Anschlussberufung bedingte Freiheitsstrafen von je 14 Monaten.

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