USA: Nach 100 Tagen ist Obamas Kabinett komplett

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USANach 100 Tagen ist Obamas Kabinett komplett

Hundert Tage nach der Amtsübernahme hat US-Präsident Barack Obama eine komplette Regierung. Nach ihrer Bestätigung durch den Senat wurde die frühere Gouverneurin von Kansas, Kathleen Sebelius, als Gesundheitsministerin vereidigt.

Mit 65 zu 31 Stimmen billigte der US-Senat am Dienstag (Ortszeit) die Ernennung von Sebelius. Zu ihren Unterstützern zählten neun Republikaner und zwei unabhängige Senatoren. Für Sebelius votierte auch Senator Arlen Specter, der kurz zuvor seinen Übertritt von den Republikanern zu den Demokraten verkündet hatte.

Die Bestätigung von Sebelius machte Obamas Kabinett komplett, bevor er am Mittwoch seinen hundertsten Tag im Präsidentenamt begann. Der ursprüngliche Kandidat Obamas, Tom Daschle, musste wegen Problemen mit seinen Steuererklärungen zurücktreten.

Steuersünderin

Allerdings hatte auch Sebelius einräumen müssen, in den vergangenen drei Jahren gut 7000 Dollar zu wenig Steuern bezahlt zu haben. Die Steuern - es handelte sich unter anderem um nicht korrekt verbuchte Spenden - seien mittlerweile nachgezahlt worden, sagte sie. Nach einer Anhörung empfahl der Finanzausschuss des Senats die Bestätigung der Nominierten.

Rasche Vereidigung

Vor der Umsetzung von Obamas Plänen für eine umfassende Gesundheitsreform muss sich Sebelius zunächst um die Bekämpfung der Schweinegrippe in den USA kümmern. Unmittelbar nach dem Votum des Senats wurde sie nach Washington geflogen, um dort im Beisein von Obama ihren Amtseid zu leisten.

»Wir wollten sie direkt vereidigen, weil wir eine bedeutende Herausforderung im öffentlichen Gesundheitsbereich haben, die ihre sofortige Aufmerksamkeit benötigt», sagte Obama. Die Schweingrippe müsse sehr genau im Auge behalten werden, sagte Obama.

Obama wies nach der Vereidigungszeremonie auch darauf hin, dass Sebelius nun seine Pläne für eine Gesundheitsversorgung, die sich alle US-Bürger leisten können, umsetzen solle. Eine umfassende Gesundheitsreform gehört zu den wichtigsten Vorhaben des US- Präsidenten. Noch haben rund 45 Millionen US-Bürger, also etwa ein Sechstel der Bevölkerung, keine Krankenversicherung.

(sda)

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