Leuenberger tritt zurück: «Nach 15 Jahren ist ein Wechsel fällig»
Aktualisiert

Leuenberger tritt zurück«Nach 15 Jahren ist ein Wechsel fällig»

Moritz Leuenberger legt per Ende 2010 sein Amt nieder. Der Abgang kommt überraschend, da der UVEK-Vorsteher nächstes Jahr zum dritten Mal Bundespräsident geworden wäre.

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erf/am

Bundesrat Moritz Leuenberger tritt per Ende Jahr überraschend zurück. Dies hat er heute Morgen um 11 Uhr bekanntgegeben. Mit dem Zürcher Sozialdemokraten verlässt der amtsälteste Bundesrat die Landesregierung. Er leitete während 15 Jahren das Umwelt- und Verkehrsdepartement.

NEAT als Highlight

Er könne seine Arbeit in diesem Jahr abrunden und vollenden, sagte Leuenberger - zum einen mit dem Durchstich am Gotthard im Oktober, zum anderen mit der Klimakonferenz im Dezember in Cancún. Dies entspreche zwei Brennpunkten seiner Tätigkeit, dem Verkehr und der Umwelt, sagte Leuenberger. Den längsten Tunnel der Welt bezeichnete der scheidende Verkehrsminister als wichtigen Beitrag im «Aufbau des europäischen Kontinents» und als ein grosses «Symbol für die Solidarität».

«Ich bin überzeugt, dass die relativ lange Dauer - ich weiss es - für eine konstante Umwelt- und Verkehrspolitik von Bedeutung war», sagte Leuenberger. «Aber auch hier ist mal ein Wechsel fällig.» Leuenberger glaubt, dass der nächste Verkehrsminister nicht zwingend aus der SP kommen müsse. Die Hauptsache sei vielmehr, dass er nachhaltig politisiere. So seien Adolf Ogi und Leon Schlumpf, zwei seiner Vorgänger im Uvek, auch keine Sozialdemokraten gewesen und hätten trotzdem für Konstanz im Verkehrsministium gesorgt.

«Wer zuviel taktiert, der fällt»

Der scheidende Bundesrat betonte, dass er nicht wegen Problemen im Bundesrat seinen Abschied nehme. «Die Themen, die wir in den letzten Bundesratssitzungen intensiv diskutierten, haben mit dem Rücktritt nichts zu tun», sagte Leuenberger. Er sei aber auch nicht von seiner Partei zum Rücktritt gedrängt worden. «Das Verhältnis zu meiner Partei war noch selten so gut wie in letzter Zeit», sagte der SP-Bundesrat. Sein Rücktritt sei allein «mein Entscheid, der für mich gilt», sagte Leuenberger. Er habe deshalb auch keine grossen taktischen Überlegungen angestellt. Überhaupt sei das politische Leben im Bundeshaus viel weniger von Taktik geprägt, als man von aussen glaube. «Wer zu viel taktiert, verheddert sich und fällt», resümierte Leuenberger.

Leuenberger verzichtet auf drittes Jahr als Bundespräsident

Moritz Leuenberger war am 27. September 1995 als Nachfolger von Otto Stich in den Bundesrat gewählt worden. 2011 wäre er turnusgemäss nochmals Bundespräsident geworden.

Den offiziellen Rücktritt will Leuenberger erst nach der Herbstsession einreichen. Der Grund für die vorzeitige Ankündigung liege darin, dass er nächstes Jahr Bundespräsident geworden wäre, sagte Leuenberger. Das Mitglied, das an der Reihe sei, müsse sich vorbereiten können. An der Reihe ist nach dem Rücktritt Leuenbergers turnusgemäss Aussenministerin und SP-Parteikollegin Micheline Calmy-Rey. (erf/am/sda)

Nachfolgerin oder Nachfolger wird am 8. Dezember gewählt

Moritz Leuenbergers Nachfolgerin oder Nachfolger im Bundesrat wird am 8. Dezember 2010 gewählt. Am gleichen Tag besetzt die Bundesversammlung auch das Präsidium und das Vizepräsidium der Landesregierung neu.

Die Wahl eines neuen Bundesratsmitglieds findet in der Regel in jener Session statt, die auf die Einreichung des Rücktrittsschreibens folgt. Leuenberger kündigte an, seinen offiziellen Rücktritt im Anschluss an die kommende Herbstsession einreichen zu wollen.

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