Aktualisiert 11.12.2008 16:23

Bundesrat MaurerNach der Kür ist vor der Pflicht

Bundesrats-Novize Ueli Maurer hat in den nächsten Tagen und Wochen vor allem eines: viel Arbeit. Aber der Bundesratsjob bringt auch einige Annehmlichkeiten mit sich.

Nach der Wahl in den Bundesrat erwartet Ueli Maurer vor allem eines: ein dickes Pflichtenheft. Bereits am Donnerstag standen erste Termine an, und seine Agenda dürfte in den kommenden Wochen bis aufs äusserste strapaziert werden. Als Mitglied der Landesregierung sind ihm aber auch einige Annehmlichkeiten vergönnt.

Pflichtenheft für Bundesräte

Viel Zeit bleibt Maurer nicht: Bereits ab dem 1. Januar ist er offiziell neuer Verteidigungsminister. Als Nachtlektüre kann sich der 58-Jährige schon einmal das 40-seitige bundesrätliche Pflichtenheft zu Gemüte führen, das er am Donnerstagmorgen von Bundeskanzlerin Corina Casanova erhalten hat. In diesem Mininachschlagewerk, wie es Bundeskanzleisprecher Hansruedi Moser bezeichnet, findet Maurer alles Wichtige über seine Pflichten und Rechte, von den Repräsentationsaufgaben über die Nummern des Bundessicherheitsdienstes bis hin zur Regelung der Renten für Bundesräte. Casanova habe Maurer über Dinge wie Kommunikations- und Transportmittel informiert und mit ihm auch über Sicherheitsaspekte gesprochen, sagte Moser.

Zudem sicherte ihm die Bundeskanzlei ihre Unterstützung bei organisatorischen Fragen und Problemen an. Etwa wenn Maurer Hilfe bei der Beantwortung der Glückwunschkarten oder bei der Wohnungssuche in Bern braucht. Moser kann sich aber auch vorstellen, dass Maurer für die ersten Monate im Hotel bleibt.

Neues Bundesratsföteli

Am morgigen Freitag trifft der Zürcher SVP-Politiker in der Pause der ordentlichen Bundesratssitzung seine neuen Kolleginnen und Kollegen zum Fototermin. Wo das Bild der neuen Regierung aufgenommen wird, unterliegt strikter Geheimhaltung. Seine erste offizielle Bundesratssitzung hat Maurer am kommenden 14. Januar. Ausserdem stehen laut Moser in den nächsten Tagen Besprechungen mit dem Sicherheitsdienst an.

Da Maurer bereits jetzt als «Chrampfer» gilt, dürfte ihn die zu erwartende Arbeitsbelastung nicht abschrecken. 14- bis 16-Stundentage sind laut Moser in diesem «Knochenjob» nicht selten, oft arbeitet ein Bundesrat sieben Tage die Woche.

Privilegien

Dafür gibt es aber auch einige Annehmlichkeiten: Angefangen vom SBB-Generalabonnement für die 1. Klasse für ihn und seine Frau bis hin zur Flugzeugflotte, die allen Bundesräten zur Verfügung steht. Zudem erhält Maurer einen Repräsentations- und einen Dienstwagen. Ersteren - eine dunkle Limousine inklusive Chauffeur - wird er wohl von seinem Vorgänger Samuel Schmid übernehmen, wie Moser sagte. Diese Fahrzeuge würden alle vier bis sechs Jahre ausgetauscht, unabhängig davon, ob ein neuer Bundesrat ins Amt komme oder nicht.

Beim Dienstwagen hat Maurer dagegen freie Wahl. Ob man ihn tatsächlich in einem Fiat 500 sehen wird, wie er in einem Interview sagte, ist aber noch nicht entschieden. Budgetmässig läge etwas mehr drin. Möglich ist laut Moser ein Wagen der gehobenen Mittelklasse in der Grössenordnung bis 100 000 Franken. Maurer habe aber auch erklärt, dass dieser Entscheid nicht erstrangig sei, schliesslich habe er ein Auto. Seinen Dienstwagen kann ein Bundesrat bei seinem Abgang zudem mitnehmen, wenn er dem Bund den Occasionspreis gemäss Eurotax-Liste bezahlt. (dapd)

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