Belastung Session: «Nach zwei Wochen sind wir jeweils total müde»

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Belastung Session«Nach zwei Wochen sind wir jeweils total müde»

Die Arbeitsbelastung im Parlament ist spätestens seit dem Burnout von Natalie Rickli ein Thema. Nun fordert SP-Nationalrätin Yvonne Feri kürzere Sessionen.

Jessica Pfister
von
Jessica Pfister
Auch Ueli Maurer erlebte in seiner Zeit als Nationalrat, dass die Länge der Sessionen ermüdend sein kann. SP-Nationalrätin Yvonne Feri will dies nun ändern.

Auch Ueli Maurer erlebte in seiner Zeit als Nationalrat, dass die Länge der Sessionen ermüdend sein kann. SP-Nationalrätin Yvonne Feri will dies nun ändern.

Vier Mal pro Jahr treffen sich National- und Ständerat in Bern für eine jeweils dreiwöchige Session. In dieser Zeit beraten die Politiker ihre Geschäfte, verabschieden neue Gesetze und diskutieren Initiativen oder andere Vorstösse. Für SP-Nationalrätin Yvonne Feri dauert dies zu lange. «Nach der zweiten Sessionswoche sind jeweils alle müde und ausgebrannt», sagt die Politikerin, die am Freitag gerade ihren letzten Tag der Frühlingssession absolviert hat. Ausserdem habe sich der Rhytmus der parlamentarischen Arbeit in den letzten Jahren erheblich beschleunigt. «Es sind immer mehr Geschäfte in immer kürzeren Fristen, die wir behandeln müssen.»

Hinzu komme, dass der Beruf und die Familie darunter leiden. «Gerade wenn man selbst noch Personal führt, sind drei Wochen eine sehr lange Zeit», so Feri, die noch als Gemeinderätin arbeitet. Viele Geschäfte würden einfach liegen bleiben. Was das Privatleben angeht, hat die Mutter zweier Töchter um die 20 Jahre weniger Organisationsprobleme, doch Politikerinnen mit jüngeren Kindern ginge das anders: «Weil am Wochenende oft auch noch Termine anstehen, sehen einige ihre Kinder drei Wochen lang praktisch gar nicht.»

Feri fordert deshalb in einem Vorstoss eine grundlegende Überprüfung des Sessionsrhythmus. Ihr Vorschlag: Die Räte sollen sich künftig regelmässiger, dafür kürzer Treffen - am besten alle zwei Monate für jeweils zwei Wochen.

«Dann gibt es noch mehr Gesetze»

Nichts von dieser Idee hält SVP-Nationalrätin Natalie Rickli. «Sobald sich Politiker öfter treffen, gibt es auch mehr Gesetze, das ist nicht sinnvoll», so die Politikerin, die im vergangenen Jahr ein Burnout erlitten hatte. Klar sei das Milizparlament heute eine Herausforderung, doch der Vorschlag von Feri würde daran nichts ändern. «Es wären ja immer noch gleich viele Wochen im Jahr.»

Offener gegenüber einer Neuorganisation der Sessionen zeigt sich der Grüne Nationalrat Balthasar Glättli. Er hatte sich in der Vergangenheit ebenfalls über die hohe Arbeitsbelastung beschwert - und deshalb sogar seinen Teilzeitjob bei der Gewerkschaft VPOD an den Nagel gehängt. «Wenn man vier Mal im Jahr drei Wochen am Stück abwesend ist, stellt selbst ein Teilzeitjob eine Herausforderung dar», so Glättli. Allerdings hält er zwei Wochen immer noch für eine relativ lange Zeit: «Wenn schon, dann könnte man sich jede Woche einmal oder alle zwei Wochen zwei Tage treffen», schlägt Glättli vor.

Häufigere Sitzungen würden laut Glättli den Vorteil mit sich bringen, dass das Parlament schneller auf Aktualitäten reagieren könne. «Wenn etwas im Volk heiss diskutiert wird, kann es sein, dass wir wochenlang mit einer Debatte warten müssen.» Einen Nachteil sieht der Grüne Nationalrat in der noch stärkeren Belastung durch die Medien. «Wenn wir uns öfter treffen, können wir uns nicht - wie bisher- zwischendurch mal etwas aus der Öffentlichkeit zurückziehen.»

«Grundsätzlich machbar»

Bei den Parlamentsdiensten, die für die Planung und Organisation der Sessionen zuständig sind, will man sich noch nicht konkret zum Vorstoss äussern. Sprecher Mark Stucki bestätigt aber, dass auch die Parlamentsdienste die grössere Arbeitslast spüren. «Eine Neuorganisation birgt Vor- und Nachteile - doch grundsätzlich ist sie machbar.»

Frühere Vorstösse gescheitert

Das Parlament hat sich schon mehrfach mit der Frage einer Reorganisation der Sessionen beschäftigt. Doch vergangene Vorstösse wurden stets abgelehnt. Ein Grund war stets, dass bei häufigeren Sessionen zu wenig Zeit bleibe für die Kommissionsarbeit, die zwischendurch anfällt. Ausserdem bestehe die Gefahr, dass die Sessionszeiten mit jenen der Kantronsparlamente kollidieren könnte. (jep)

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