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Kurt Beck auf BesuchNachhilfe in direkter Demokratie

Der Ministerpräsident des deutschen Bundeslandes Rheinland Pfalz, Kurt Beck, hat an der Volksabstimmung vom Sonntag als «Wahlbeobachter» teilgenommen. In Freiburg mischte er sich unter das Wahlvolk.

Kurt Beck, der Ministerpräsident vom deutschen Bundesland Rheinland Pfalz, flaniert mit Danielle Gagnaux, Staatskanzlerin von Fribourg, durch die Altstadt.

Kurt Beck, der Ministerpräsident vom deutschen Bundesland Rheinland Pfalz, flaniert mit Danielle Gagnaux, Staatskanzlerin von Fribourg, durch die Altstadt.

Beck war unter anderem in Begleitung der Freiburger Staatskanzlerin Danielle Gagnaux-Morel, wie ein Fotograf der Agentur Keystone am Sonntag berichtete. Im Abstimmungslokal liess sich der deutsche Spitzenpolitiker von den anwesenden Stimmenzählern das Prozedere bei einem Urnengang in der Schweiz erklären.

In der Staatskanzlei selbst hatte sich der Sozialdemokrat zuvor die Technik, die hinter einer Abstimmung und der Auszählung der Stimmen steckt, erklären lassen. Später wollte der rheinland- pfälzische Ministerpräsident an der Universität Freiburg das Institut für Föderalismus besuchen.

Volk kann Sachvorlagen beurteilen

Im Schweizer Radio und Fernsehen erklärte Beck, dass er in die Schweiz gekommen sei, um mehr über die direkte Demokratie zu erfahren. Er habe gespürt, «dass Bürgerinnen und Bürger über Sachfragen sehr wohl befragt werden können», dass die direkte Demokratie praktikabel sei.

Es gehe jedoch nicht darum, solche Regelungen eins zu eins nach Deutschland zu übertragen. Seiner Meinung nach sollten aber repräsentative und direkte Demokratie enger verzahnt werden. Gewisse Elemente aus der Schweiz könnten durchaus übernommen werden. «Die Chance, dass wir uns in diese Richtung bewegen, ist gewachsen».

Beck weilt insgesamt zwei Tage in der Schweiz. Thema des Besuches der Delegation aus Rheinland-Pfalz ist die direkte Demokratie. Am Sonntagabend sollte er Bundespräsidentin Eveline Widmer-Schlumpf zu einem Höflichkeitsbesuch treffen.

Am Montag will Beck sich in Bern unter anderem in die Geheimnisse des E-Voting einführen lassen und mit SP-Vertretern zusammenkommen. Danach reist er weiter nach Aarau. Dort steht ein Besuch im Zentrum für direkte Demokratie auf dem Programm.

Wutbürgertum in Deutschland

In Deutschland ist angesichts der Diskussionen um die angebliche Politikverdrossenheit der Deutschen und um den sogenannten «Wutbürger» eine Debatte in Gang, wie die Bürgerinnen und Bürger besser in die Entscheidungsfindung eingebunden werden können.

Der Begriff «Wutbürger» wurde 2010 in Deutschland zum Wort des Jahres gekürt. Entstanden war es nachdem in Stuttgart viele Bürger aus allen Alters- und Gesellschaftsschichten monatelang heftig gegen das bereits beschlossene Bahnhofsprojekt «Stuttgart 21» protestiert hatten. (sda)

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