Zürcher Obergericht: Nachtbus-Chauffeur nach Unfall freigesprochen
Publiziert

Zürcher ObergerichtNachtbus-Chauffeur nach Unfall freigesprochen

Beim Einbiegen auf die Uraniastrasse ist ein Nachbus-Chauffeur mit einem Taxi zusammengestossen. Das Stadtrichteramt hatte ihn dafür gebüsst – das Obergericht sah es nun anders.

Das Zürcher Obergericht hat einen Nachtbus-Chauffeur freigesprochen, der beim Einbiegen mit einem Taxi kollidiert ist.

Das Zürcher Obergericht hat einen Nachtbus-Chauffeur freigesprochen, der beim Einbiegen mit einem Taxi kollidiert ist.

Keystone/Walter Bieri

Der Unfall geschah am 3. Januar 2015 um 2.50 Uhr. Der Nachtbus bog in der Zürcher Innenstadt von der Bahnhofstrasse in die Uraniastrasse ein. Dabei soll der Buschauffeur einem von links her kommenden Taxi den Vortritt nicht gewährt haben, sagte das Stadtrichteramt der Stadt Zürich. Das Lichtsignal an der Kreuzung war ausgeschaltet und blinkte gelb.

Es sprach deshalb für den Chauffeur eine Busse von 300 Franken sowie Kosten und Gebühren von insgesamt 970 Franken aus. Dagegen erhob der Mann erfolgreich Einsprache: Das Bezirksgericht Zürich sprach ihn vom Vorwurf des Nichtgewährens des Vortritts frei.

Damit war nun das Stadtrichteramt nicht einverstanden und gelangte ans Obergericht – vergeblich. Dieses stützte in einem kürzlich veröffentlichten Urteil das Bezirksgericht und sprach den Bus-Chauffeur ebenfalls frei.

Nachtbus hatte Vortritt

Der Bus hatte Vorfahrt, da er von rechts kam – auch wenn er aus einer Strasse einbog, in der ein allgemeines Fahrverbot herrscht. Von diesem ist der Bus in der Bahnhofstrasse jedoch ausgenommen. Der Rechtsvortritt gilt immer dann, wenn nichts anderes signalisiert ist – wie es bei dieser Kreuzung der Fall ist.

Das Stadtrichteramt argumentierte vergeblich, dass eine unklare Vortrittsregelung beziehungsweise eine ungenügende Signalisation für den Unfall verantwortlich war.

«Vielmehr gab sowohl der Beschuldigte als auch der von links herannahende Taxifahrer übereinstimmend an, den jeweils anderen aufgrund der eingeschränkten Sichtverhältnisse wegen einer Baustelle nicht gesehen zu haben», schreibt das Obergericht. Die Vortrittsregelung sei hingegen klar gewesen. (sda)

Deine Meinung