Sicherheitsrisiko: Nachtclub-Besuche kosten Major die Beförderung

Aktualisiert

SicherheitsrisikoNachtclub-Besuche kosten Major die Beförderung

Ein Schweizer Major verkehrte in Nachtclubs und gab der Polizei fälschlicherweise an, seine Kreditkarten seien geklaut worden. Er wurde als Sicherheitsrisiko eingestuft.

Der Besuch von Nachtclubs wird einem Militär-Major zum Verhängnis.

Der Besuch von Nachtclubs wird einem Militär-Major zum Verhängnis.

Zwei Nachtclub-Besuche und eine Anzeige wegen angeblich gestohlener Kreditkarten bei der Polizei gefährden die Beförderung eines Majors der Schweizer Armee. Die Fachstelle für Personensicherheitsprüfungen des VBS stuft den Mann als Sicherheitsrisiko ein, was das Bundesverwaltungsgericht bestätigt.

Der Jurist hatte sich 2009 in einem Nachtclub Konsumationen und Dienstleistungen im Wert von 4000 Franken geleistet. Einen Monat später meldete er die Kreditkarten, mit welchen er bezahlt hatte, bei der Polizei als gestohlen, obwohl er sie immer noch hatte.

Die Zürcher Polizei kam dem Major jedoch auf die Schliche. Erst «unter dem Eindruck einer erdrückenden Beweislast» legte der Mann ein Geständnis ab. 2011 verurteilte ihn die Staatsanwaltschaft zu einer bedingten Geldstrafe von 150 Tagessätzen mit einer Probezeit von zwei Jahren und zu einer Busse.

Fremdgegangen

Ende März 2013 besuchte der Major – unterdessen verheiratet – zusammen mit seinem damaligen Anwalt eine Kontaktbar. In einem Zimmer nahm er sexuelle Dienstleistungen in Anspruch. Er tat dies, obwohl er sich nach dem Besuch des Nachtclubs vorgenommen hatte, keine solchen Etablissements mehr zu besuchen.

Im Rahmen des Gesprächs der Personensicherheitsprüfung legte der ausgebildete Jurist erst nach mehrmaligem Nachfragen sein neuerliches Abenteuer offen.

«Erheblicher Makel»

Wie das Bundesverwaltungsgericht in seinem am Donnerstag veröffentlichten Urteil festhält, wiegen die begangenen Delikte relativ schwer und stellen «gerade bei einem Juristen in beruflich leitender Stellung» einen erheblichen Makel dar.

Die beiden Etablissement-Besuche seien «höchstens unter moralischen Gesichtspunkten zu beanstanden», sie böten aber das Risiko der Erpressbarkeit.

Lauter Ehebrecher

Der Major schreibt in seiner Beschwerde gegen die negative Risikoverfügung, dass seine Person moralisch beurteilt worden sei, anstatt unter dem Blickwinkel des Sicherheitsrisikos. Sein militärischer Vorgesetzter wisse von den Vorkommnissen und dem Verfahren und halte an der Beförderung fest.

Der Mann zweifelt gemäss Urteil auch am «Spektakelwert» seines Falles, schliesslich würden zwei Nachbarländer von «notorischen Ehebrechern» regiert.

Berichterstattung erwartet

Das Bundesverwaltungsgericht kommt zu einem anderen Schluss. Die militärische Position des Beschwerdeführers sei «nicht mit derjenigen des früheren Chefs Armee vergleichbar, über dessen zweifelhaftes Verhalten in den Medien ausgiebig berichtet wurde». Es sei aber damit zu rechnen, dass die Vorfälle in die mediale Berichterstattung aufgenommen würden.

Die Risikobeurteilung ist für die entscheidenden Stellen nicht bindend. Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts kann noch an das Bundesgericht weitergezogen werden. (Urteil A-777/2014 vom 30.10.2014) (sda)

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