US-WAHLEN: «Nächste Woche um diese Zeit ist alles vorbei»
Aktualisiert

US-WAHLEN«Nächste Woche um diese Zeit ist alles vorbei»

Eine Entscheidung muss endlich her: Die Spitzen der demokratischen Partei in den USA wollen ein rasches Ende des seit Monaten andauernden Rennens zwischen Barack Obama und Hillary Clinton um die Präsidentschaftskandidatur erreichen. Die Superdelegierten sollen unter Druck gesetzt werden. Derweil kritisiert Obama einen ihm wohlgesinnten Pfarrer scharf; dieser hatte in einer Predigt «Heulsuse» Hillary Clinton parodiert.

Der Mehrheitsführer im Senat, Harry Reid, sagte am Donnerstag, er werde unentschlossene Superdelegierte zu einer zügigen Entscheidung drängen, um Differenzen beim Parteitag im August zu verhindern. Darin werde er von der Präsidentin des Abgeordnetenhauses, Nancy Pelosi, und Parteichef Howard Dean unterstützt.

«Nächste Woche um diese Zeit ist alles vorbei, ein Tag hin oder her», sagte Reid. Obama fehlen nach Zählungen der Nachrichtenagentur AP noch 44 der für die Nominierung nötigen 2026 Stimmen. Die Parteiführung ist zunehmend besorgt, dass der andauernde innerdemokratische Wahlkampf die Chancen für einen Sieg bei der Präsidentenwahl schmälern könnte. Bei den Republikanern steht seit März John McCain als Kandidat fest.

Regelbruch

Am Samstag will der Parteivorstand der Demokraten eine Entscheidung im Streit um die Gültigkeit der Vorwahlen in den Staaten Michigan und Florida treffen. Beide Vorwahlen wurden von Clinton gewonnen, wegen eines Regelbruchs bislang aber von der Partei nicht gewertet.

Am Sonntag sind 2,4 Millionen Wähler auf der mit den USA assoziierten Karibikinsel Puerto Rico aufgerufen, ihre Stimme entweder Clinton oder Obama zu geben. Am Dienstag dann finden in Montana und South Dakota die letzten Vorwahlen statt.

Der Ausgang der anstehenden Entscheidungen wird an Obamas Rolle als Favorit für die Präsidentschaftskandidatur nichts ändern. Clinton hofft zumindest auf Achtungserfolge, mit denen sie eine Fortführung ihrer Bewerbung gegen Obama und eine Kampfkandidatur auf dem Parteitag im August rechtfertigen könnte.

Schiedsrichter unter Druck

Das Regelkomitee des demokratischen Parteivorstands steht bei seiner Sitzung am Samstag in Washington (ab 15.30 Uhr MESZ) unter grossem Druck des Clinton-Lagers, die Vorwahlen in Florida und Michigan doch noch anzuerkennen.

Die Parteiführung hatte den Staaten bereits vor dem Votum im Januar ihre insgesamt 366 Delegierten für den Nominierungsparteitag aberkannt, weil sie ohne Genehmigung den Wahltermin vorgezogen hatten.

Dennoch beteiligten sich in den beiden Staaten 2,3 Millionen Wähler an der Vorwahl. Clintons Name stand dabei auf allen Stimmzetteln, der von Obama nur in Florida. Die Senatorin gewann beide Wahlen erwartungsgemäss mit grossem Abstand.

Stimmen und Delegierte

Werden die Stimmen aus Florida und Michigan gezählt, hat Clinton in allen bisherigen Vorwahlen zusammen gut 17,65 Millionen Stimmen auf sich vereinigen können - etwas mehr als Obama mit 17,57 Millionen. Ohne die beiden Staaten hat Obama einen Vorsprung von mehr als 1,5 Millionen Stimmen.

Zwar kommt es bei der Nominierung der Demokraten nicht auf die Gesamtstimmzahl an, sondern auf die Zahl der Parteitagsdelegierten, die in den Vorwahlen bestimmt werden; hier liegt Obama uneinholbar vorne. Clinton könnte aber ihre Führung bei den abgegebenen Stimmen als Argument nutzen, ihre Kandidatur fortzuführen.

Im Parteivorstand zirkuliert ein Vorschlag, die Delegierten zuzulassen, ihnen aber nur halbes Stimmrecht zu gewähren. Clinton zeigte bislang keine Bereitschaft zu einem solchen Kompromiss. Obamas Lager lehnt eine vollständige Zulassung der umstrittenen Delegierten ab, ist aber offen für eine Kompromisslösung.

Latinos hinter Clinton

Am Sonntag könnte Clinton dann bei der Vorwahl auf Puerto Rico noch einmal einen Etappensieg feiern. Die meisten Wähler sind spanischsprachige Latinos, die bislang zu Clintons Kernklientel zählten.

Puerto Rico hat eine Ausnahmestellung: Es gehört zu den USA, ist aber kein Bundesstaat, weswegen die Bürger nicht an der Präsidentschaftswahl im November teilnehmen dürfen. Wegen des knappen Rennens spielt die Insel erstmals überhaupt eine Rolle im US-Wahlkampf.

Hillary Clinton parodiert

Obama äusserte sich unterdessen «tief enttäuscht» über die Gastpredigt eines seiner Anhänger in seiner Kirche in Chicago am vergangenen Sonntag. Darin nahm der katholische Pfarrer Michael Pfleger Bezug auf einen emotionalen Auftritt Clintons vor der Vorwahl in New Hampshire Anfang des Jahres. Ihr hätten die Tränen in den Augen gestanden, weil sie der Meinung gewesen sei, sie habe ein Recht auf die Nominierung als Kandidatin und weil «mir ein schwarzer Mann die Show stiehlt», sagte der Pfarrer. In einem Video im Internet ist zu sehen, wie Pfleger Clinton schluchzend parodiert. Obama nannte die Predigt am Donnerstag «spaltend und rückwärts gewandt». Auch Pfleger erklärte inzwischen, er bedauere seine Wortwahl.

(dapd)

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