Aktualisiert 09.06.2011 06:30

Die grosse AtomdebatteNationalrat sagt Ja zum Atomausstieg

Die grosse Kammer in Bern will mittelfristig auf die Nutzung der Kernenergie verzichten. Nun beginnt die Detailplanung, wie Energieministerin Leuthard betonte.

von
mdr
Eine klare Mehrheit im Nationalrat stimmte für den Atomausstieg; die FDP erhielt sich geschlossen der Stimme: Abstimmungsergebnis der CVP-Motion im Nationalrat.

Eine klare Mehrheit im Nationalrat stimmte für den Atomausstieg; die FDP erhielt sich geschlossen der Stimme: Abstimmungsergebnis der CVP-Motion im Nationalrat.

Nach 8 Uhr beginnt im Nationalrat die grosse Atomdebatte. Bei dieser historischen Diskussion über die Grundsätze der Schweizer Energiepolitik geht es einerseits um die Frage, ob die Schweiz künftig auf die Nutzung der Kernenergie verzichten soll. Andererseits beraten die Parlamentarier über Fördermassnahmen für alternative Energieformen. Für die Ausserordentliche Session «Kernenergie und alternative Energie» sind knapp viereinhalb Stunden reserviert.

Bei der Frage des Atomausstiegs stehen zwei Motionen, eine der BDP-Fraktion und eine des Walliser CVP-Nationalrats Roberto Schmidt, im Zentrum. Beide Vorstösse fordern mittelfristig das Ende der Kernenergienutzung in der Schweiz, indem die alten AKW zwar noch weiter betrieben werden, neue Kernkraftwerke jedoch nicht mehr bewilligt werden dürfen. Ende Mai hatte sich auch der Bundesrat für dieses Vorgehen ausgesprochen. Die Motionen haben gute Chancen, angenommen zu werden, finden sie doch Unterstützung bei CVP, BDP, SP und Grünen. Die FDP-Fraktion hat beschlossen, sich der Stimme zu enthalten.

Ordnungsantrag der SVP aussichtslos

Weiterhin klar gegen den Atomausstieg ist die SVP. Sie hat deshalb auch einen Ordnungsantrag eingereicht, der verlangt, dass die Abstimmung über den Atomausstieg verschoben wird. Zuerst sollten die angekündigten Vorlagen des Bundesrats zum Thema vorliegen. Ausserdem sei die Faktenlage ungenau. Das Störmanöver der SVP ist aber harmlos, hat doch die FDP-Fraktion am Dienstagnachmittag mit grosser Mehrheit beschlossen, den Ordnungsantrag abzulehnen

Die Monsterdebatte im Nationalrat, in deren Vorfeld beide Seiten kräftig lobbyierten, beginnt nach 8 Uhr morgens und ist in die zwei Themenblöcke Kernenergie und erneuerbare Energien aufgeteilt. 120 Minuten Redezeit stehen den Parlamentariern insgesamt zur Verfügung. Energieministerin Doris Leuthard darf 40 Minuten sprechen. Danach folgen gebündelt die Abstimmungen über 94 Vorstösse, wofür die Parlamentsdienste eineinviertel Stunden eingerechnet haben.

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