Aktualisiert 15.12.2010 11:27

Eisenbahn-InfrastrukturNationalrat will mehr Geld für die SBB

Die Bahnen in der Schweiz sollen 2011 und 2012 insgesamt 4,741 Milliarden Franken für Investitionen in die Infrastruktur erhalten.

Der Nationalrat hat den Verpflichtungskredit für die SBB um 140 Millionen aufgestockt. Er soll 4,741 Milliarden Franken betragen. 1,279 Milliarden sollen die Privatbahnen erhalten, 3,462 Milliarden die SBB.

Er widersetzt sich damit dem Ständerat, der es in der Herbstsession abgelehnt hatte, dem Drängen der SBB nachzugeben. Diese hatte argumentiert, dass die zusätzlichen Millionen für «dringend notwendige Erweiterungsprojekte» nötig seien, etwa die Anpassung von Tunnels und Brücken der Rhonetallinie für Doppelstockzüge.

Unterhalt vernachlässigt

Die Debatte über die Verpflichtungskredite hatte der Nationalrat bereits vergangene Woche geführt. Für den höheren SBB-Kreditrahmen hatten sich neben der SP und den Grünen auch die CVP und die BDP ausgesprochen. Die Christlichdemokraten verbanden das mit der Forderung, dass das Geld in den Substanzerhalt gesteckt werden müsse.

In den letzten Jahren wurde nämlich der Unterhalt des SBB-Netzes vernachlässigt, so dass nun Nachholbedarf für mehrere hundert Millionen Franken besteht. Die SBB beziffert den Bedarf in einer Studie allein für die Periode 2010-2016 auf jährlich 850 Millionen Franken. In einem Zweitgutachten wurde der Bedarf für den gleichen Zeitraum auf jährlich 500 Millionen veranschlagt.

Der Bundesrat hatte diesen Mehrbedarf in der Botschaft zu den Verpflichtungskrediten 2011 und 2012 bereits berücksichtigt. Er war über die Anträge des Bundesamts für Verkehr (BAV) hinausgegangen und hatte für den Substanzerhalt bei der SBB im Vergleich zur anfänglichen Finanzplanung pro Jahr rund 160 Millionen Franken zusätzlich vorgesehen.

Bundesrat gegen Erhöhung

Der Nationalrat sprach nun aber einen weiteren Zuschlag von 140 Millionen Franken für die SBB, gegen den Willen des Bundesrates. SVP und FDP stellten sich gegen diese weitere Aufstockung. Ihr Minderheitsantrag scheiterte aber mit 110 gegen 67 Stimmen.

Die SBB wolle das Geld nicht für den Substanzerhalt, sondern für Erweiterungsprojekte, machten die beiden Fraktionen geltend. Das führe bloss zu Folgekosten in unbekannter Höhe.

Auch die neue Verkehrsministerin Doris Leuthard hatte sich gegen die Erhöhung ausgesprochen. Damit werde es nicht einfacher, das Finanzierungsproblem der Bahn zu lösen.

Die Folgekosten müssten finanziert werden, aber weder die Bahnreisenden noch die Kantone seien davon begeistert, tiefer ins Portemonnaie zu greifen. Die eidgenössischen Räte wiederum verlangten vom Bund einen Sparkurs und einen Ausgabenverzicht.

Nicht bestritten wurde die schon vom Ständerat bewilligte Erhöhung für die konzessionierten Transportunternehmen (KTU). Der Ständerat hatte beschlossen, den Privatbahnen 59 Millionen Franken mehr zu gewähren als vom Bundesrat vorgeschlagen. Diesen Entscheid segnete der Nationalrat am Mittwoch mit 158 zu 7 Stimmen ab.

Die Vorlage geht zurück an den Ständerat. (sda)

SBB kann Geld gebrauchen Die SBB nimmt das Weihnachtsgeschenk des Nationalrates dankend entgegen und will mit den zusätzlich genehmigten 140 Millionen schnell die grössten Netz-Engpässe beseitigen. Das nationale Bahnunternehmen hoffft nun auf ein Umschwenken des Ständerates. Mit dem gegen den Willen des Bundesrates gesprochenen Zusatzbatzen sollen in den Hauptverkehrszeiten noch mehr Züge eingesetzt werden, wie die SBB am Mittwoch im Anschluss an den Parlamentsentscheid mitteilte. Vorgesehen sind Entlastungszüge vor allem auf den Linien Lausanne-Genf und Bern-Thun. Zudem will die SBB Perronverlängerungen und -erhöhungen in den Bahnhöfen Lausanne, Genf, Biel, Solothurn, Bern und Zürich realisieren. Weiter soll im Wallis, am Gotthard, auf den Strecken Yverdon-Lausanne und Biel-Solothurn sowie in den Kantonen Waadt und Jura vermehrt neues Rollmaterial zum Einsatz kommen. Das Netz der SBB bewege sich heute an der Kapazitätsgrenze, heisst es in der SBB-Mitteilung weiter. Täglich verkehrten 9000 Züge, die über 900'000 Kundinnen und Kunden sowie rund 220'000 Tonnen Güter durch die Schweiz transportieren. Die Belastung des Netzes nehme in den kommenden Jahren weiter zu. Bis ins Jahr 2030 werde eine Mobilitätszunahme von rund 50 Prozent prognostiziert, in Ballungsräumen gar von bis zu 100 Prozent.

SBB kann Geld gebrauchen Die SBB nimmt das Weihnachtsgeschenk des Nationalrates dankend entgegen und will mit den zusätzlich genehmigten 140 Millionen schnell die grössten Netz-Engpässe beseitigen. Das nationale Bahnunternehmen hoffft nun auf ein Umschwenken des Ständerates. Mit dem gegen den Willen des Bundesrates gesprochenen Zusatzbatzen sollen in den Hauptverkehrszeiten noch mehr Züge eingesetzt werden, wie die SBB am Mittwoch im Anschluss an den Parlamentsentscheid mitteilte. Vorgesehen sind Entlastungszüge vor allem auf den Linien Lausanne-Genf und Bern-Thun. Zudem will die SBB Perronverlängerungen und -erhöhungen in den Bahnhöfen Lausanne, Genf, Biel, Solothurn, Bern und Zürich realisieren. Weiter soll im Wallis, am Gotthard, auf den Strecken Yverdon-Lausanne und Biel-Solothurn sowie in den Kantonen Waadt und Jura vermehrt neues Rollmaterial zum Einsatz kommen. Das Netz der SBB bewege sich heute an der Kapazitätsgrenze, heisst es in der SBB-Mitteilung weiter. Täglich verkehrten 9000 Züge, die über 900'000 Kundinnen und Kunden sowie rund 220'000 Tonnen Güter durch die Schweiz transportieren. Die Belastung des Netzes nehme in den kommenden Jahren weiter zu. Bis ins Jahr 2030 werde eine Mobilitätszunahme von rund 50 Prozent prognostiziert, in Ballungsräumen gar von bis zu 100 Prozent.

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SBB kann Geld gebrauchen Die SBB nimmt das Weihnachtsgeschenk des Nationalrates dankend entgegen und will mit den zusätzlich genehmigten 140 Millionen schnell die grössten Netz-Engpässe beseitigen. Das nationale Bahnunternehmen hoffft nun auf ein Umschwenken des Ständerates. Mit dem gegen den Willen des Bundesrates gesprochenen Zusatzbatzen sollen in den Hauptverkehrszeiten noch mehr Züge eingesetzt werden, wie die SBB am Mittwoch im Anschluss an den Parlamentsentscheid mitteilte. Vorgesehen sind Entlastungszüge vor allem auf den Linien Lausanne-Genf und Bern-Thun. Zudem will die SBB Perronverlängerungen und -erhöhungen in den Bahnhöfen Lausanne, Genf, Biel, Solothurn, Bern und Zürich realisieren. Weiter soll im Wallis, am Gotthard, auf den Strecken Yverdon-Lausanne und Biel-Solothurn sowie in den Kantonen Waadt und Jura vermehrt neues Rollmaterial zum Einsatz kommen. Das Netz der SBB bewege sich heute an der Kapazitätsgrenze, heisst es in der SBB-Mitteilung weiter. Täglich verkehrten 9000 Züge, die über 900'000 Kundinnen und Kunden sowie rund 220'000 Tonnen Güter durch die Schweiz transportieren. Die Belastung des Netzes nehme in den kommenden Jahren weiter zu. Bis ins Jahr 2030 werde eine Mobilitätszunahme von rund 50 Prozent prognostiziert, in Ballungsräumen gar von bis zu 100 Prozent.

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